Katrin Hofmann ♥ IT-BUSINESS

Katrin Hofmann

Editor
IT-BUSINESS

Artikel des Autors

Hauptgebäude des BGH: Erbgroßherzogliches Palais
Richterliche Entscheidung

Prüfpflichten für Händler

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil über Prüfpflichten bezüglich Angaben auf Verbraucherprodukten beziehungsweise deren Verpackungen gefällt. Die Experten der Rechtsanwaltskanzlei Wilde Beuger Solmecke raten dazu, diesen nachzukommen, um negative Konsequenzen zu vermeiden.

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Dr.Thomas Thalhofer, auf IT-Recht spezialisierter Rechtsanwalt bei der Sozietät Nörr Stiefenhofer Lutz
Noch keine Klarheit trotz des BGH-Urteils

So formulieren Sie Änderungsklauseln in AGBs rechtssicher

Mit Urteil vom 11. Oktober 2007 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) die Praxis vieler Onlinehändler und Internetprovider für unwirksam erklärt, in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) relativ freie Änderungsklauseln zu verwenden, in denen sie auf mögliche Anpassungen ihrer Leistungen und Preise bei Bedarf hinweisen. Doch auch nach dem Urteil des BGH herrscht Unklarheit. Sind Änderungsklauseln in AGBs nun insgesamt unzulässig?

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