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Definition Was ist Gebrauchtsoftware?

| Redakteur: Ira Zahorsky

Software, welche bereits einmal gebraucht wurde, bzw. wo über die Lizenz bereits verfügt wurde, bezeichnet man gemeinhin als Gebrauchtsoftware. Unter den Begriff fallen nicht nur Computerprogramme, sondern auch Dateien, daher spricht man bei gebrauchten E-Books oder Foto- und Musikdateien ebenfalls von Gebrauchtsoftware.

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(Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

In der Rechtsprechung wird zwischen Computerprogrammen und Datendateien unterschieden, hier soll die Rechtslage bei Software erläutert werden. Überschüssige Software entsteht im Rahmen von Insolvenzen oder Umstrukturierungen, aber auch bei Systemumstellungen. Der Großteil dieser Programme wird über spezialisierte Händler Unternehmen zum Kauf angeboten. Es gibt aber auch Fälle, wo der Weiterverkauf im Softwarevertrag untersagt ist.

Rechtslage

Ob der Weiterverkauf von Software samt Übertragung des Nutzungsrechts grundsätzlich erlaubt ist, ist strittig. Auch bestehen unterschiedliche Meinungen darüber, ob die Einverständniserklärung des Urhebers einzuholen ist. Des weiteren wird diskutiert, inwieweit das Urheberrecht auch für digitale Distribution und bei Volumenlizenzen gilt. Im Jahr 2000 entschied der Bundesgerichtshof in einem richtungsweisenden Urteil, dass der Weiterverkauf von Software durch Hersteller grundsätzlich nicht über die Lizenzbedingungen eingeschränkt werden kann. Somit kann der so genannte Erschöpfungsgrundsatz auch auf OEM-Lizenzen angewendet werden, was bedeutet, dass der Handel mit OEM-Software auch ohne Einhaltung der OEM-Bedingungen als rechtswirksam gilt. Darüber hinaus entschied der Europäische Gerichtshof in seinem Urteil vom 3. Juli 2012, dass gebrauchte Software grundsätzlich weiterverkauft werden darf.

Erschöpfungsgrundsatz

Dem Handel mit gebrauchter Software liegt der so genannte Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts zugrunde. Demnach tritt eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts eines Herstellers dann ein, wenn das Produkt erstmals mit Zustimmung des Herstellers in den Handel gebracht wird. Sodann erlischt das Recht zur Verbreitung im gesamten Binnenmarkt der Europäischen Union bzw. der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Allerdings – das ursprüngliche Verbreitungsrecht liegt beim Hersteller und soll gewährleisten, dass dieser eine angemessene Vergütung für seine Arbeitsleistung erhält. Wurde dieses Recht einmal ausgeübt, tritt die Erschöpfung ein und die betreffende Software ist zur Weiterverbreitung freigegeben.

Folgen für Verkäufer und Käufer von Gebrauchtsoftware

Seit dem Urteil des EuGH ist eindeutig geklärt, dass der Einsatz von gebrauchter Software legal ist, unabhängig davon, ob sie als Download oder auf einem Datenträger erworben wurde, vorausgesetzt, der Verkäufer besitzt ein unbefristetes und uneingeschränktes Nutzungsrecht. Unternehmen, die mit Second Hand Software handeln, können sich dabei jederzeit auf den erwähnten Erschöpfungsgrundsatz berufen.

Wartungsverträge mit dem Hersteller gehen allerdings nicht auf den Zweitkäufer über, denn der Erschöpfungsgrundsatz gilt zwar für Produkte, nicht aber für Dienstleistungen. Will der Nutzer eine Wartung in Anspruch nehmen, muss er einen eigenen Vertrag mit dem Produzenten abschließen.

Grundsätzlich gilt auch, dass ein Erst- oder Wiederverkäufer jegliche Kopie der Software vernichten bzw. löschen muss. Käufer sollten sich eine schriftliche Bestätigung darüber aushändigen lassen.

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