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Was ist das Elektrogesetz (ElektroG)?

| Autor / Redakteur: Updater / Ira Zahorsky

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Das Elektrogesetz (ElektroG) entspricht der Umsetzung der WEEE-Richtlinie der Europäischen Union in deutsches Recht. 2005 in Kraft getreten und Ende 2015 novelliert, beinhaltet es Regeln zur Inverkehrbringung, Rücknahme und Entsorgung von elektronischen bzw. elektrischen Geräten.

Der erste Inverkehrbringer (in der Regel Hersteller oder Importeur) von Elektrogeräten hat vor Beginn seiner gewerblichen Tätigkeit (Verkauf, Vermietung. Leasing etc) seine Registrierung bei der Gemeinsamen Stelle, Stiftung EAR, vorzunehmen, dies gilt auch für ausländische Anbieter in Deutschland. Diese haben zum Zwecke ihrer Gewerbetätigkeit mit Elektrogeräten im Bundesgebiet eine Niederlassung zu gründen und einen Bevollmächtigten zu benennen. Während für Wiederverkäufer, die Altgeräte zurücknehmen oder ihre Produkte im Wege des Direktvertriebs in der EU vertreiben, spezielle Regelungen gelten, tritt für Händler die EAR-Registrierungspflicht dann in Kraft, wenn sie nicht registrierte Elektrogeräte zum Kauf anbieten oder aus dem Ausland einführen.

Welche Produkte fallen unter das Elektrogesetz?

Bis auf bestimmte Ausnahmen, welche im Gesetzestext explizit angeführt sind, betrifft die Regelung alle mit elektrischem Strom oder elektromagnetischen Feldern betriebenen elektrischen oder elektronischen Geräte, die für Spannungen von max. 1.000 Volt Wechselstrom oder 1.500 Volt Gleichstrom ausgelegt sind. Sinngemäß gilt das Gesetz auch für Apparate, die elektrische Ströme oder elektromagnetische Felder erzeugen, übertragen oder messen. Das Gesetz teilt Elektronik- und Elektrogeräte in die Kategorien B2C (für Privatverbraucher) und B2B (professionelle Geräte) ein, wobei die bisherige Einteilung in Gerätearten aufrecht bleibt.

Welche Verpflichtungen entstehen durch das neue ElektroG?

Neben der Pflicht zur EAR-Registrierung, welche für Hersteller, Importeure sowie ausländische Anbieter im Direktvertrieb gilt, muss für B2C-Geräte jährlich das Bestehen einer finanziellen Garantie nachgewiesen werden, bei B2B-Produkten sind deren professionelle Produkteigenschaften glaubhaft zu machen. Für EAR-registrierte Gewerbetreibende (Händler) besteht die Pflicht zur Durchführung regelmäßiger Mengenmeldungen, der korrekten Produktkennzeichnung sowie der Bereitstellung von relevanten Informationen für Endverbraucher. Des weiteren sind sie für die Rücknahme und gesetzeskonforme Entsorgung von Altgeräten samt entstehender Kosten verantwortlich.

Händler mit einer Lager-, Versand- oder Ladenfläche von mehr als 399 m² trifft nun ebenfalls die Pflicht zur Rücknahme und Entsorgung von Altgeräten auf eigene Kosten. Außerdem sind mit dem neuen Elektrogesetz diverse Berichts- und Anmeldungspflichten für Anbieter verbunden. Werden elektrische oder elektronische Geräte direkt an Verbraucher im EU-Ausland vertrieben, sind in bestimmten Ländern zusätzliche WEEE-Lösungen zu implementieren.

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