Die Hürden und Chancen des Gebrauchtsoftware-Handels

Statement von Dr. Swantje Richters

Statement von Dr. Swantje Richters, Justitiarin der Microsoft Deutschland GmbH:

„Microsoft sieht sich zum Schutz der Händler und Kunden verpflichtet, über die Entwicklung der Rechtsprechung zu informieren. Spielt ein Händler foul, ist es unsere Aufgabe als Hersteller, eine Lösung zu finden.

Über die rechtliche Zulässigkeit des Handels mit gebrauchter Software gibt es unterschiedliche Entscheidungen. Selbstverständlich kann es sein, dass ein Urteil in nächster Instanz aufgehoben wird, wie dies kürzlich in Düsseldorf geschah. Dort hatte in erster Instanz ein Händler gebrauchter Software gewonnen. Doch das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat die Entscheidung aufgehoben und die dort gegenständliche Art des Handels mit gebrauchter Software im Wege einer einstweiligen Verfügung untersagt. Damit ist das OLG Düsseldorf (Az. I-20 U 247/08) neben dem OLG München (Az. 6 U 2759/07) und OLG Frankfurt (Az. 11 W 15/09) das dritte OLG, das die zur Entscheidung stehende Form des Handels mit gebrauchter Software für unzulässig erklärte. Microsoft sieht sich zum Schutz der seriösen Partner und Kunden verpflichtet, über diese Entwicklung der Rechtsprechung zu informieren.

Außerdem gibt es in den Microsoft-Lizenzverträgen klare Regeln, wann eine Übertragung einer Softwarelizenz möglich ist. Sofern sich der Nutzer der Software an diese Vorgaben hält, ist er auf der sicheren Seite. Tut er das nicht, sind die Risiken beim Kauf gebrauchter Software groß. Vertreibt ein Händler Software, deren Lizenz nicht übertragbar ist, liegt unserer Ansicht nach ein Vertragsbruch vor – kurz, dieser Händler spielt foul. In dieser Situation ist es nicht nur unser Recht, sondern – mehr noch – unsere Aufgabe als Hersteller, den Händler und seine Kunden darauf anzusprechen, um eine Lösung zu finden. Dies kann für den Händler schmerzlich sein. Wir denken hierbei aber an den Endnutzer.

Denn der Nutzer einer Software muss immer beweisen können, dass er eine rechtmäßige Lizenz besitzt. Sonst droht unter anderem Schadenersatz. Wir haben sehr engen Kontakt zum Partnernetzwerk. Immer wieder wird uns über unseriöse Praktiken einzelner Händler von Gebrauchtsoftware berichtet. So weigern sich manche Anbieter angeblich gebrauchter Lizenzen, ihren Kunden mitzuteilen, welchen konkreten Microsoft-Lizenzvertrag sie übertragen wollen. Der Kunde erfährt also nicht, ob die Lizenz jemals erteilt wurde. Er erfährt auch die Lizenzbedingungen nicht und nicht, wer erster Lizenznehmer war. Verweigert ihm der Händler aber die Informationen, riskiert der Kunde, Software ohne Lizenz zu nutzen.

Unterschätzte Risiken

Grundsätzlich werden die Risiken beim Kauf gebrauchter Software häufig unter- schätzt oder sind unbekannt. Uns geht es daher in erster Linie darum, dass der Verbraucher gut informiert und rechtmäßig lizenziert ist. Nur so sind Händler und Unternehmen auf der sicheren Seite.

Das vereinzelt vorgebrachte Argument, dass sich einzelne Partner zum Vertrieb gebrauchter Software gezwungen sehen, weil andere Partner bessere Konditionen erhalten, finden wir unglaubwürdig. Microsoft legt größten Wert auf die Gleichbehandlung aller Partner. Wir lizenzieren unsere Produkte auf unterschiedliche Arten. Es gibt Produktpakete, den Online- und OEM-Vertrieb und Volumenlizenzverträge. Für jede der Lizenzierungsarten gibt es unterschiedliche Vertragstypen und -gestaltungen. Natürlich erhalten Partner, die weit mehr Microsoft Produkte vertreiben als andere, auch entsprechend günstigere Konditionen. Hier unterscheidet sich Microsoft nicht von anderen Herstellern, die mit ihren Händlern Rabattstaffeln vereinbaren.

Vorteile neuer Software

Lizenzkosten sind nur ein minimaler Teil der gesamten IT-Kosten. Die Aufwendungen für IT-Wartung, Deployment, Software Management und Sicherheit – um nur einige Punkte zu nennen – spielen oft eine ebenso große Rolle und sind die maßgebenden Gründe, warum sich Firmen häufig beispielsweise für Microsoft-Lizenzen mit integrierter Wartung (Software Assurance) entscheiden. Händler profitieren vom Wissensvorsprung und zufriedenen Kunden. Seriöse Partner, die Originalsoftware vertreiben, erhalten von uns immer frühzeitig Informationen über neue Software, sind so auf dem neuesten Stand und können ihren Kunden die aktuellen Produkte schnell anbieten. Zudem können sie sich hundertprozentig darauf verlassen, dass sie hochwertige IT-Lösungen verkaufen.“

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