Definition Was ist das Oberlandesgericht?

Von zeroshope

Das Oberlandesgericht spielt für den IT-Bereich insbesondere bezüglich des Vergaberechtes eine wesentliche Rolle. Es ist die zweite und zumeist letzte Instanz. Hier können Beschwerden gegen Urteile der Vergabekammer eingelegt werden.

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(Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Das Oberlandesgericht (OLG) ist das höchste Gericht, das von einem deutschen Bundesland getragen werden kann. Alle Teilstaaten der Bundesrepublik haben deshalb mindestens eine entsprechende Richterkammer. Insgesamt gibt es in ganz Deutschland 24 Oberlandesgerichte – in Berlin heißt die Institution allerdings Kammergericht. Dies hat historische Gründe.

Für den IT-Bereich spielt das OLG vor allem bezüglich des Vergaberechtes eine zentrale Rolle. Es ist die zweite und fast immer letzte Instanz der entsprechenden Rechtsprechung. Beim Oberlandesgericht können sofortige Beschwerden gegen die Entscheidungen der Vergabekammer eingereicht werden. Sie führen zu einer Sperre einer Auftragserteilung („Zuschlagssperre“). Diese wird erst durch das OLG-Urteil aufgehoben.

Vergabekammer: Wächter im Vergaberecht – OLG: Wächter des Wächters

Vergabekammern sind in Deutschland Sondergerichte, die vom Bund oder von einem Bundesland getragen werden. Sie haben nur eine einzige Aufgabe: Sie überwachen die gesetzeskonforme Umsetzung des Vergaberechtes. Die öffentliche Hand unterliegt bekanntlich einer ganzen Reihe von Auflagen, wenn es um die Vergabe von Aufträgen geht – beginnend mit den Ausschreibungen. Sind gescheiterte Antragssteller der Ansicht, dass Kommune, Land oder Bund ungesetzlich gehandelt hat, können sie die Vergabekammer anrufen.

Das Oberlandesgericht fungiert anschließend als Wächter des Wächters. Es hat einen eigenen Vergabesenat, der die Entscheidungen der Vergabekammer prüft. Da dieser sofort tätig wird, rufen viele unterlegene Bewerber von öffentlichen Aufträgen das Gericht an. Aus diesem Grund ist fast immer das OLG in den Schlagzeilen, wenn es um Entscheidungen bezüglich staatlicher Vergaben geht.

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