Oberlandesgericht bestätigt Einstweilige Verfügung Adobe gewinnt Streit um gebrauchte Software gegen Usedsoft

Redakteur: Katrin Hofmann

Ein OLG-Urteil lässt den Gebrauchtsoftware-Händler Usedsoft zwielichtig erscheinen – folgt man der Mitteilung von Adobe. Von „gefälschten Datenträgern“ und „Notar-Testaten mit inhaltlich falschen Angaben“ ist die Rede. Usedsoft dagegen spricht von „grober Verzerrung der Sachlage“.

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Der Richerhammer fiel zu Gunsten der Software-Hersteller.
Der Richerhammer fiel zu Gunsten der Software-Hersteller.
( Archiv: Vogel Business Media )

Usedsoft hat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (Az. 11 U 13/10) eine Niederlage kassiert. Das Gericht hätte es als erwiesen angesehen, „dass der Gebrauchtsoftware-Anbieter nicht – wie von ihm behauptet – legal gebrauchte Software oder gebrauchte Software-Lizenzen offeriert hatte, sondern selbst gebrannte, das heißt gefälschte Datenträger mit Adobe-Software“, meldet Adobe. Damit sei das im Januar durch das Landgericht Frankfurt (Az. 2-06 O 556/09) gegen Usedsoft ergangene Verbot bestätigt worden und die Einstweilige Verfügung nunmehr rechtskräftig.

Das Verbot betrifft demnach den Vertrieb der Adobe-Lizenzen und die Verwendung von „Notariellen Bestätigungen zum Softwarelizenzerwerb“. Usedsoft habe sogar „in dem Verfahren zugegeben, Kunden Notar-Testate übergeben zu haben, in denen der Notar inhaltlich falsche Angaben gemacht hat“, so Adobe. Das OLG habe deshalb untersagt, selbst gedruckte Lizenzurkunden als Lizenzen für Software von Adobe auszugeben. Die Richter hätten vielmehr bekräftigt, dass die von Usedsoft an den Kunden ausgegebene „Notarielle Bestätigung zum Softwarelizenzerwerb“ irreführend sei. Denn der Endkunde erhalte tatsächlich keine wirksamen Lizenzrechte.

Auch habe sich in dem Berufungsverfahren herausgestellt, dass Usedsoft über einen Mittelsmann stark vergünstigte, aber nicht übertragbare Education-Lizenzen bestellt hatte. Education-Lizenzen sind spezielle Angebote für den Bildungssektor. Der Kunde von Usedsoft sei dann im Glauben gelassen worden, dass es sich um gebrauchte, normale Vollversionen handelt. „Die Entscheidung des OLG Frankfurt ist eine wichtige Information für Kunden, gegenüber der inzwischen mehrfach gerichtlich untersagten Geschäftspraxis von Usedsoft Vorsicht walten zu lassen“, warnt Philippe Brière, Anti-Piracy Manager Central Europe und UK der Adobe Systems GmbH.

„Grobe Verzerrung der Sachlage“

Als „grob irreführend“ bezeichnet dagegen ein Sprecher von Usedsoft die Aussagen von Adobe: „Von ‚gefälschten Datenträgern‘ kann überhaupt keine Rede sein. Das ist eine grobe Verzerrung der Sachlage.“

Wie Usedsoft selbst die Situation sieht, erfahren Sie auf der nächsten Seite.

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