Definition Was ist das Duale System?

Redakteur: Sarah Gandorfer

Für alle Versender von Waren gilt: Das Nutzen von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen muss registriert und lizenziert werden. Eine wichtige Rolle hierbei spielen die dualen Systeme als Entsorger und Verwerter sowie als Lizenzgeber mit Kontrollfunktion.

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(Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Bringt ein Unternehmen gefüllte Packmittel und Verpackungen in Umlauf, muss es sich auch an deren umweltgerechten Verwertung finanziell beteiligen. So sieht es das am 1. Januar 2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz (kurz: VerpackG) vor. Als zentrale Instanz für die Umsetzung fungiert die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (kurz: ZSVR). Als rechtliche Grundlage dient VerpackG § 24.

Grundsätzlich bezieht sich das Verpackungsgesetz auf so bezeichnete systembeteiligungspflichtige Verpackungen, die als Abfall beim Endverbraucher anfallen. Dabei gelten nicht nur Privathaushalte als Endverbraucher, sondern auch Anfallstellen wie beispielsweise Krankenhäuser, Kinos, Ferienlager, Schulen, Gastronomiebetriebe und Unternehmen mit B2C-Ausrichtung. Unter bestimmten Voraussetzungen sind auch Firmen betroffen, die im B2B-Bereich geschäftlich aktiv sind.

Neben stationären Händlern greift das die Umwelt schützende Verpackungsgesetz auch bei Onlinehändlern bzw. E-Commerce-Unternehmen. Diese Relevanz im E-Commerce begründet sich darauf, dass im Verpackungsgesetz auch Transportverpackungen als Verkaufsverpackungen definiert werden. Sowohl stationäre Händler als auch E-Commerce-Shops müssen zum einen eine Registrierung bei der Stiftung ZSVR vornehmen und sich zusätzlich durch ein Duales System lizenzieren lassen. Gegebenenfalls ist zudem eine Vollständigkeitserklärung abzugeben.

Was genau ist ein Duales System?

Als duale Systeme werden Unternehmen der Privatwirtschaft bezeichnet, die das Sammeln, Sortieren und Verwerten von Verkaufsverpackungen organisieren. Beauftragt werden diese dualen Systeme von Herstellern und Vertreibern von mit Ware befüllten Verkaufs- sowie Transportverpackungen. Um als duales System anerkannt zu werden, wird eine entsprechende Zulassung benötigt. Dafür muss das duale System unter anderem eine flächendeckende Struktur zur regelmäßigen Abholung genutzter Verkaufsverpackungen nachweisen. Um dies zu gewährleisten, muss der Betreiber eines dualen Systems eine vertraglich fixierte Kooperation mit regionalen Entsorgungsunternehmen abschließen.

Wie funktioniert die Registrierung und Lizenzierung?

Die Registrierung von stationären Händlern und E-Commerce-Shops erfolgt online über das extra eingerichtete Portal LUCID. Dort müssen alle relevanten Daten im Hinblick auf die genutzten Verkaufsverpackungen angegeben werden. Die Unternehmen bzw. Shops erhalten dann eine Registriernummer, die gemeinsam mit einer Schätzung von Menge und Art der Verpackungen wiederum an ein Duales System weitergeleitet werden muss. Abschließend erwerben die Händler gegen eine Gebühr eine Lizenz, die es Ihnen erlaubt, die jeweiligen Verpackungen und zugehörige Materialien, wie zum Beispiel Füllmaterialien, Verschlüsse, Etiketten und Packhilfsmittel, zu nutzen und in den Verkehr zu bringen.

Abmahnungen und Bußgelder bei versäumter Registrierung

Die Registrierung und Lizenzierung stellen im Grunde genommen Mittel zur Kontrolle und Überwachung dar. Der Schutz der Umwelt durch Entsorgung und Verwertung der Verpackungen steht dabei im Fokus. Kommt ein E-Commerce-Händler oder ein Unternehmen seiner Registrierungs- bzw. Lizenzierungspflicht bei LUCID und einem dualen System nicht nach, begehen Sie eine Ordnungswidrigkeit. In diesem Fall drohen empfindliche Strafen in Form von Bußgeldern bis zu 200.000 Euro oder sogar ein Vertriebsverbot.

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