Patentsammler Samsung und die Augenhöhe der Reseller

Konzerngröße: Erfolgsfaktor mit Einschränkungen

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Kommentar: Patent-Irrsinn

Wer eine tolle Idee hat und mit einer gewitzten Erfindung dafür sorgt, dass Schnürsenkel-Enden nicht ausfransen, Neon-Licht weicher strahlt oder Hydraulikpumpen effizienter werden, bewegt sich im Bereich der traditionellen Patente. Es geht dabei um technische Erfindungen, die Probleme lösen und „deren Gültigkeit mit Naturkräften in Experimenten überprüft werden kann“, wie es Juristen formulieren.

Software-Patente sind eine andere Baustelle und es gibt auch keine juristische Definition des Begriffs, auf den sich Experten allgemeingültig einigen konnten. Software-Patente gibt es auf allgemeine Ideen, für deren „Problemlösungswirksamkeit“ nur logisch argumentiert werden muss. Patentfähig ist, was „einen technischen Beitrag“ liefert. Das kann Vieles sein, und wegen der laufenden Patent-Kriege wird auch Vieles angemeldet.

Der Fortschrittsbalken, der den Fortschritt eines Prozesses anzeigt, ist so ein Trivialpatent, das einen Irrsinn illustriert, von dem nur Anwälte profitieren. □

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