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Was ist ein Scheinselbständiger?

| Autor / Redakteur: Laimingas / Michael Hase

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Nicht jeder, der vermeintlich einer selbständigen Tätigkeit nachgeht, ist nach objektiven Kriterien tatsächlich ein Freiberufler. Handelt es sich rechtlich gesehen um eine abhängige Tätigkeit, spricht man von einem Scheinselbständigen.

Freiberufler oder doch Arbeitnehmer? Wann ist jemand ein Scheinselbständiger? Scheinselbständigkeit ist dann gegeben, wenn ein Auftragnehmer, der sich als selbständig bezeichnet, nach objektiven Kriterien eigentlich als Arbeitnehmer angesehen werden muss und als solcher der Versicherungspflicht unterliegt. Wird ein Freiberufler oder freier Mitarbeiter als Scheinselbständiger eingestuft, verliert er einerseits seinen ursprünglichen Status und gilt als normaler Arbeitnehmer. Andererseits erhält er die üblichen Rechte eines Arbeitnehmers wie Kündigungsschutz, Lohnfortzahlung bei Krankheit und Urlaubsansprüche.

Der Arbeitgeber muss in solchen Fällen für mindestens vier Jahre rückwirkend Sozialversicherungsbeiträge entrichten, was leicht zu fünfstelligen Summen führen kann. Wird die Scheinselbständigkeit vorsätzlich betrieben, beträgt die Frist für Rückforderungen der Sozialversicherungen sogar bis zu 30 Jahre. Außerdem können Bußgelder und Gefängnisstrafen verhängt werden. Eine Aufdeckung kann für beide Seiten den Entzug der Existenzgrundlage bedeuten.

Prüfung auf Scheinselbständigkeit

Grundsätzlich möglich ist eine Prüfung auf Ersuchen von Auftraggeber oder Auftragnehmer, etwa wenn ein Auftraggeber das Vertragsverhältnis beenden oder ein Auftragnehmer einen Kündigungsschutz einklagen will. In der Regel erfolgt die Überprüfung allerdings auf Veranlassung einer dritten Instanz, beispielsweise des Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund, des Arbeitsgerichts, der Sozialversicherungen oder des Finanzamts.

Wesentliche Punkte, die bei einer Untersuchung auf Scheinselbständigkeit eine Rolle spielen, sind etwa die Fragen: Ist ein Auftragnehmer weisungsabhängig vom Auftragnehmer oder nicht? Wie fest ist er in betriebliche Organisationsstrukturen eingebunden? Weiterhin wird geprüft, ob der Auftragnehmer seine Arbeitszeiten und seinen Arbeitsplatz frei wählen kann, ob er eigene Betriebsmittel für seine Tätigkeit nutzt, ob er über eigene Geschäftspapiere verfügt. In der Praxis wird meist auch geprüft, ob der Auftragnehmer selbst Mitarbeiter beschäftigt und ob er dauerhaft für nur einen einzigen Auftraggeber tätig ist beziehungsweise ob dessen Aufträge fünf Sechstel seines Umsatzes ausmachen.

Wer ist betroffen?

Als Scheinselbständiger können alle Selbständigen gelten, die von Auftragsarbeiten leben. Davon sind freie Mitarbeiter und Freiberufler aus folgenden Branchen und Berufsbildern besonders oft betroffen:

  • Berater
  • Software-Entwickler
  • Texter, Grafik- und Webdesigner
  • Lehrkräfte, Trainer
  • Kurier- und Lkw-Fahrer
  • Immobilienmakler
  • Handwerker der Baubranche
  • Beschäftigte in der Film- und Fernsehindustrie
  • Reinigungspersonal

Grundsätzlich gilt, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt. Selbständige haben die Pflicht, sich die nötigen Kenntnisse anzueignen. Ein eigener Arbeitsplatz oder die Nutzung eigener Betriebsmittel unterstreichen die unternehmerische Freiheit. Klare Dienstverträge zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer, in denen exakte Honorare für bestimmte Tätigkeiten nachgewiesen werden, sind ebenfalls nützlich. Empfehlenswert ist auch eine freiwillige Meldung bei der DRV Bund und damit verbunden ein Antrag auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht für die ersten drei Jahre. Im Konfliktfall hilft dies bei Rechtsstreitigkeiten, den tatsächlichen Status eines Selbständigen zu klären.

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