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Definition Was ist ein Offenbarungseid?

Autor / Redakteur: SiLip / Ira Zahorsky

Wer auf Wiki(pedia) nach Offenbarungseid sucht, wird zum Begriff Vermögensauskunft weitergeleitet. Diese muss ein Schuldner abgeben, wenn er die Forderung eines Gläubigers nicht erfüllt und die Voraussetzung für eine Zwangsvollstreckung gegeben sind.

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(Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Kommt ein Schuldner seinen Verbindlichkeiten auch nach mehreren Mahnungen durch den Gläubiger nicht nach, bleibt diesem als letztes Mittel nur die zwangsweise Durchsetzung seines Anspruchs. Hierzu muss er feststellen, ob der Schuldner über pfändbares Vermögen verfügt. An diese Informationen gelangt der Gläubiger, indem er beim Gerichtsvollzieher die Abgabe der Vermögensauskunft durch den Schuldner beantragt.

Inhalt des Offenbarungseids

Im Rahmen der Vermögensauskunft ist der Schuldner verpflichtet, sämtliche Vermögenswerte offenzulegen. Dazu zählen:

  • Bargeld
  • Sparvermögen
  • kapitalbildende Versicherungen
  • Fahrzeuge
  • Immobilien
  • Schmuckstücke
  • wertvolle Kunstgegenstände
  • teure Sport- und Elektrogeräte

Darüber hinaus fließen regelmäßige Einkommen wie Gehälter, Elterngeld, Renten, Ansprüche aus Pacht- und Mietverhältnissen sowie Steuererstattungsansprüche gegen das Finanzamt in das Verzeichnis ein. Anschließend versichert der Schuldner mit dem Offenbarungseid die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen. Falsche Angaben in der Vermögensauskunft erfüllen die Strafbestand einer Falschaussage unter Eid.

Folgen der eidesstattlichen Versicherung

Die Abgabe des Offenbarungseids zieht für den Schuldner schwerwiegende Folgen nach sich. Zum einen wird die Vermögensauskunft in das Schuldnerverzeichnis des zuständigen Amtsgerichts eingetragen. Zum anderen nehmen auch Wirtschaftsauskunfteien die eidesstattliche Versicherung in ihre Dateien auf.

Personen, die einen Offenbarungseid geleistet haben, gelten weder als kreditwürdig, noch sind sie dazu berechtigt, sich erneut zu verschulden. Verstößt der Schuldner gegen das Neuverschuldungsverbot, könnte er sogar belangt werden. Die Rechtsprechung wertet eine solche erneute Verschuldung als Betrug, da der Schuldner die Zahlungsverpflichtung in dem Bewusstsein eingeht, ihr nicht nachkommen zu können. Als Verschuldungen in diesem Sinne gelten auch Ratengeschäfte mit Einzelhändlern oder Versandhäusern.

Der Wohnungswechsel kann sich nach Abgabe eines Offenbarungseids ebenfalls als schwierig erweisen. Vermieter legen großen Wert auf Bonität und schließen üblicherweise keine Verträge mit zahlungsunfähigen beziehungsweise kreditunwürdigen Mietern.

Dauer und Gültigkeit der eidesstattlichen Versicherung

Der Eintrag in das Schuldnerverzeichnis wird nach Ablauf von zwei Jahren getilgt. Die Frist beginnt jedoch erst mit Ende des Jahres, in welchem der Offenbarungseid geleistet wurde. Eine vorzeitige Verjährung ist möglich, wenn der Schuldner beweist, dass er alle Forderungen des Gläubigers erfüllt hat. Hierzu muss er dem Gericht eine schriftliche Erledigungserklärung des Gläubigers vorlegen.

Kommt der Schuldner den Forderungen des Gläubigers auch weiterhin nicht nach, kann dieser nach Ablauf von zwei Jahren einen neuen Offenbarungseid beantragen.

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