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Was ist die Überstundenregelung?

| Autor / Redakteur: Herr Bert / Sarah Nollau

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Jedem Arbeitnehmer ist die Situation bekannt: Termine drücken und es sind Aufgaben dringend zu erledigen. Die Arbeitszeit wird verlängert – es fallen Überstunden an. Doch wie sieht die gesetzliche Regelung hinsichtlich der geleisteten Mehrarbeit für Vollzeitmitarbeiter und Teilzeitkräfte aus?

Die tägliche Arbeitszeit wird über das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Im ArbZG ist festgeschrieben, dass an Werktagen maximal acht Arbeitsstunden erlaubt sind. Doch wie immer gilt: keine Regel ohne Ausnahme. So ist die zeitlich befristete Erweiterung der Arbeitszeit von acht auf zehn Stunden für den Fall statthaft, dass

  • die Erweiterung nicht länger als sechs Monate
  • oder 24 Kalenderwochen

dauert. Nach Ablauf der Zeitspanne muss wieder die Regelarbeitszeit erreicht sein. Das gibt Unternehmen die Option darauf, zum Beispiel Produktionsspitzen mit eigenem Personal abzuarbeiten.

Regelungen des Arbeitsgebers

Eine Wochenarbeitszeit wird im Arbeitsvertrag vereinbart und im Normalfall ist dort eine sogenannte Überstundenklausel inkludiert. Hier muss aus rechtlicher Sicht spezifiziert sein, wie der Umfang möglicher Mehrarbeit aussieht. Arbeitsverträgen, die in diesem Bereich schwammig gehalten wurden, fehlt die juristische Grundlage und das basierend auf der Tatsache, dass der Arbeitnehmer nicht planen kann, was möglicherweise an Mehrarbeit droht. Darum ist die Überstundenregelung präzise abzufassen.

Weitergehende Regelungen zu Überstunden finden sich häufig in Tarifverträgen, wie auch in innerbetrieblichen Vereinbarungen, die mit dem Betriebsrat abgestimmt wurden. Sind derartige Vereinbarungen ratifiziert worden, ist diese Überstundenregelung bindend und die Überstunden können nicht abgelehnt werden.

Überstunden bei Teilzeitkräften

Im Regelfall werden Teilzeitkräfte mit einer Wochenarbeitszeit unter 30 Stunden nicht bei Überstundenregelungen herangezogen – außer es ist tarifvertraglich oder in der Betriebsvereinbarung so hinterlegt. Doch gerade Teilzeitler müssen hier ein genaues Auge auf die Zeiten haben, denn durch die Mehrarbeit kann es zu einer stillschweigenden Veränderung des Arbeitsvertrages kommen. Teilzeit wird zu Vollzeit.

Entlohnung der Mehrarbeit

Über die Entlohnung oder Regulierung von Überstunden geben der Arbeitsvertrag sowie der Tarifvertrag Auskunft. Wurde diesbezüglich keine verbindliche Regelung getroffen, muss auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und den Paragraphen 612 zurückgegriffen werden. Der Gesetzgeber gibt aber nicht vor, wie und in welcher Bruttohöhe die einzelnen Stunden zu entlohnen sind. In der Regel wird die geleistete Mehrarbeit jedoch nach dem durchschnittlichen Stundenlohn be- und verrechnet.

Darüber hinaus ist es ebenso nicht unüblich, dass die Überstundenregelung besagt, geleistete Mehrarbeit wird in Form von bezahlten Urlaubstagen reguliert. Durch acht Stunden würde so ein zusätzlicher Urlaubstag entstehen. Anders als Urlaubstage aus dem Jahresurlaub verfallen Überstundentage nicht und können somit angespart werden.

Im Falle einer Kündigung

Wird ein Arbeitsverhältnis beendet, stellt sich häufig die Frage, wie mit angefallener Mehrarbeit umzugehen ist. Arbeitgeber neigen dazu, dem Arbeitnehmer eine sogenannte Ausgleichsquittung vorzulegen. Doch Vorsicht: mit der hier geleisteten Unterschrift werden alle Überstunden hinfällig und müssen nicht ausgeglichen werden. Auch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses – ob auf einseitiger oder einvernehmlicher Basis – besteht weiterhin der Anspruch, die geleistete Mehrarbeit auch vergütet zu bekommen.

Sollten Zweifel beim Umgang mit den Überstunden beim Arbeitnehmer aufkommen, lohnt sich auf jeden Fall der beratende Gang zu einem Fachanwalt für Arbeitsrecht, bevor man selbst Geld verliert.

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