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Was ist ein Betriebsrat?

| Autor / Redakteur: Mandarina / Heidemarie Schuster

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Der Betriebsrat ist ein Mitbestimmungsorgan, das als Institution in einem Unternehmen aktiv ist und dort die Arbeitnehmerschaft vertritt. Seine Aufgaben sind im Betriebsverfassungsrecht geregelt. Die gesetzliche Vertretung ist der Betriebsratsvorsitzende.

Der Betriebsrat ist ein privatrechtlicher Begriff, der nur für privat organisierte Unternehmen gilt. Für öffentliche Einrichtungen gibt es den Personalrat, der ähnliche Funktionen übernimmt.

Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) als gesetzliche Grundlage

Der Betriebsrat wird in Etablierung und Aufgabenbereich im Betriebsverfassungsgesetz geregelt. Die Anfänge seiner Tätigkeit liegen jedoch in der Weimarer Republik, wo Betriebsratsregelungen im Betriebsrätegesetz festgelegt wurden. Das Betriebsverfassugsgesetzt gibt es seit 1952. Die Wichtigkeit der Betriebsratsfunktionen wird hier deutlich, weil der Betriebsrat schon in Paragraf 1 seine erste Regelung erhält: „In Betrieben mit in der Regel mindestens fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern, von denen drei wählbar sind, werden Betriebsräte gewählt.“

Die allgemeinen Vorschriften im kompakten Überblick

Die Regelungen für den Betriebsrat sind komplex. Hier sind die wichtigsten Vorschriften zusammengefasst:

  • Unternehmen mit mindestens fünf Arbeitnehmern
  • mindestens drei wählbare Arbeitnehmer (Leitungsfunktionen sind ausgeschlossen)
  • mindestens 18 Jahre (auch Auszubildende)
  • Leiharbeiter am dreimonatigem Einsatz im Unternehmen
  • Wahl auf vier Jahre
  • Engagement ist ehrenamtlich
  • regelmäßige Betriebsratssitzungen

Aufgaben des Betriebsrats

Der Betriebsrat hat die grundsätzliche Aufgabe, die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten. Als Vertretungsorgan der Arbeitnehmerschaft ist er auch am Wohl des Betriebs interessiert und arbeitet konstruktiv mit dem Arbeitgeber zusammen. Weiterhin kooperiert er mit Gewerkschaften und Arbeitnehmervereinigungen unter Wahrung der Regelungen aus dem jeweils gültigen Tarifvertrag.

Der Betriebsrat agiert nicht immer nur im Sinne der gesamten Belegschaft. Er schützt auch besondere Arbeitnehmergruppen. Dazu zählen Auszubildende und ältere Arbeitnehmer, Behinderte und Ausländer sowie weitere Gruppen, die einen besonderen Schutz benötigen. Arbeits- und Umweltschutz im Betrieb zählen zu seinen wichtigen Aufgabenbereichen. Der Betriebsrat hat nicht nur ein Mitbestimmungsrecht, sondern auch ein Mitwirkungsrecht und ein Anhörungsrecht, das zum Beispiel vor jeder Kündigung relevant ist.

Schulungen sind Pflicht

Damit ein Betriebsrat seine vielfältigen Aufgaben kompetent erfüllen kann, ist er zur Teilnahme an bestimmten Schulungen verpflichtet. Hier lernt er beispielsweise alles Wichtige über Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht (Entlohnung, Arbeitszeit, Kündigung etc;), Tarifrecht und spezielle Dinge wie Mobbing am Arbeitsplatz.

Der Betriebsrat hat im Unternehmen eine Vertrauensposition inne. Für ihn gilt die Schweigepflicht. Da es zu seinen Aufgaben zählt, mit dem Arbeitgeber auch unangenehme Dinge (unberechtigte Kündigungen, von den Arbeitnehmern angezweifelte Betriebsänderungen oder mehr Leistungen für die Arbeitnehmer) zu besprechen, hat er einen besonderen Kündigungsschutz. Im Rahmen seiner Tätigkeit kann er auch Sachverständige beauftragen.

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