Patentstreit zu HEVC Nokia erwirkt Verkaufsstopp von Acer- und Asus-PCs

Von Sylvia Lösel 2 min Lesedauer

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Nokia sieht seine Patente von Asus und Acer verletzt. In einem Patentstreit erwirkte das Unternehmen jetzt einen Verkaufsstopp bestimmter Geräte. Die Webseiten von Asus und Acer sind im Moment nicht mehr erreichbar.

Verkaufsstopp für Asus- und Acer-Geräte wegen Patentverletzung(Bild: ©  Anastasiya Ri - stock.adobe.com / KI-generiert)
Verkaufsstopp für Asus- und Acer-Geräte wegen Patentverletzung
(Bild: © Anastasiya Ri - stock.adobe.com / KI-generiert)

Nokia hat Asus und Acer auf Verletzung des Europäischen Patents 2 774 375 B1 mit dem Titel „Videokodierungsverfahren und -vorrichtung“ verklagt und in einem Urteil des Landgerichts München I recht bekommen. Das hat zur Folge, dass die beiden Hersteller Laptops, die Videodaten nach dem H.265/HEVC-Standard dekodieren können, namentlich die Laptops der ROG-Serie oder TUF-Reihe, aber auch Smartphones mit dem Betriebssystem Android nicht mehr verkaufen dürfen.

Die Unterlassungsverfügung sieht vor, dass die Hersteller die betroffenen Geräte in Deutschland nicht mehr anbieten, in den Verkehr bringen, einführen, gebrauchen oder besitzen dürfen.

Hisense einigt sich mit Nokia

Nicht nur würde das Patent verletzt, erschwerend komme hinzu, dass die Beklagten auch weiterhin nicht die von Nokia geforderten Lizenzen zahlen wollten. Anders sieht dies beim dritten Beklagten Hisense aus. Nokia hatte auch diesen verklagt. Hier habe man sich aber zwischenzeitlich geeinigt.

Acer hat den Verkauf von Notebooks und Desktop-PCs in Deutschland offiziell vorübergehend eingestellt und plane, im eigenen Shop nur noch Monitore und Zubehör anzubieten, schreibt die Chip. Zudem ist die Webseite nicht mehr erreichbar. Dies gilt auch für die Seiten von Asus.

Das Urteil richtet sich gegen die Hersteller und nicht gegen die Händler. Wer Lagerbestände hat, darf diese abverkaufen. Jedoch wird es zunächst keinen Nachschub geben.

Statement von Acer

„Acer respektiert geistiges Eigentum anderer Unternehmen und Organisationen. Gemäß einem Urteil des Landgerichts München I (Az. 7 O 4100/25 vom 22. Januar) zwischen Nokia und Acer mussten wir unsere Vertriebsmaßnahmen in Deutschland für betroffene Produkte vorübergehend einstellen. Gleichzeitig prüfen wir den Einsatz weiterer rechtlicher Mittel, um schnellstmöglich eine faire Lösung zu erreichen. Solange das Verfahren läuft, können wir keine weiteren Details kommentieren. Zahlreiche Produktkategorien wie Monitore, Router, E-Scooter und Zubehör bleiben von dem Urteil unberührt und sind verfügbar.“

Statement von Asus

„Asus hat seine offizielle Website und seinen Online-Shop in Deutschland nach einem Urteil des Landgerichts München I (Aktenzeichen München I – 7 O 4102/25) im Zusammenhang mit einem Patentstreit mit Nokia vorübergehend geschlossen. Die Schließung, die auf eine einstweilige Verfügung zurückzuführen ist, betrifft ausgewählte Asus-PCs und Produkte, die High Efficiency Video Coding (HEVC) verwenden. Alle Kundendienstleistungen in Deutschland bleiben uneingeschränkt verfügbar, und bestehende Kunden erhalten weiterhin uneingeschränkten Support in voller Übereinstimmung mit der aktuellen gerichtlichen Anordnung. Asus prüft und verfolgt weitere rechtliche Schritte, um so schnell wie möglich eine faire Lösung zu erreichen. Asus hält weiterhin an seiner Position fest und bleibt seinen Kunden und Partnern verpflichtet.“

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