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Erleichterung für Kurzarbeitseinführung

| Autor: Sarah Gandorfer

Krisenbedingt können Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer ebenfalls Kurzarbeitergeld beziehen.
Krisenbedingt können Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer ebenfalls Kurzarbeitergeld beziehen. (© SimpLine - stock.adobe.com)

Das befristete Kurzarbeitergeld soll die wirtschaftlichen Folgen, die das Coronavirus mit sich bringt, etwas abmildern. Im Gegensatz zum bisher üblichen, liegt die Schwelle des Erhalts niedriger und auch Leiharbeiter sind mit eingeschlossen.

Die Bundesregierung hat umfassende Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus ergriffen. Darunter dies Schließung eines Großteils der Ladengeschäfte. Viele Unternehmen waren bereits zuvor durch den Coronavirus gebeutelt, weil Kundschaft ausblieb oder sie wegen fehlendem Material, das beispielsweise von chinesischen Zulieferern hätte kommen sollen, nicht produzieren können. „Unser Ziel ist, dass in dieser Situation möglichst kein Arbeitsplatz und kein Unternehmen dauerhaft Schaden nimmt“, erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf einer Pressekonferenz am Montag.

Um Beschäftigte und Unternehmen zu unterstützen, hat die Regierung nun das „Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ auf den Weg gebracht. Kurzarbeit bedeutet eine vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit. Falls die Kurzarbeit eine vorübergehende Einstellung der Arbeit zur Folge hat, spricht man von einer sogenannten Kurzarbeit Null. Mit Kurzarbeit werden die Personalkosten gesenkt. Dadurch soll der Betrieb vorübergehend wirtschaftlich entlastet werden und die Arbeitsplätze erhalten bleiben.

Erweiterte Leistungen

Das neue Gesetz sieht folgende Maßnahmen vor:

  • Wenn auf Grund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein könnten. Diese Schwelle liegt bisher bei 30 Prozent der Belegschaft.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können. Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt und ins Minus gefahren werden.
  • Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können künftig Kurzarbeitergeld beziehen.
  • Die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber normalerweise für ihre Beschäftigten zahlen müssen, soll die Bundesagentur für Arbeit künftig vollständig erstatten. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen.

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