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Ausschreibung: Transparenz bei der Auftragsvergabe

| Redakteur: Dr. Stefan Riedl

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Eine Ausschreibung kann als Aufforderung verstanden werden, ein Angebot abzugeben. Während öffentliche Auftraggeber dazu verpflichtet sind, Angebote nach so genannten Ausschreibungsregeln einzuholen, schreiben gewerbliche und private Kunden freiwillig aus um Kosten zu senken.

Auftraggeber der öffentlichen Hand, die zu Ausschreibungsverfahren verpflichtet sind, müssen hinsichtlich der Ausschreibungsregeln mit so genannten Schwellwerten arbeiten. Es gibt Regeln für Ausschreibungsverfahren unterhalb und über dieser Schwellwerte. Diese Schwellenwerte beziehen sich auf die Auftragshöhe und liegen beispielsweise bei 209.000 Euro für Lieferleistungen und bei 5,225 Millionen Euro für Bauleistungen. Über diesen Schwellwerten gilt das so genannte „Government Procurement Agreement“ (GPA) (deutsch: „Regierungsbeschaffungsvereinbarung“).

Internationale Abkommen

Über eine Vereinbarung haben sich daran die Mitglieder der Europäischen Union und weitere 14 Mitglieder der Welthandelsorganisation selbst gebunden.

Die Europäische Union hat als Mitunterzeichner dieser Vereinbarung für ihre Mitgliedsstaaten Richtlinien in ihren Geltungsbereich erlassen, die gewährleisten, dass die abgegebenen Angebote anderer Mitglieder innerhalb der GPA-Staaten-Gemeinschaft diskriminierungsfrei berücksichtigt werden.

Nationales Recht

Unterhalb der Schwellwerte gilt lediglich nationales Recht und beteiligen dürfen sich Bieter aus dem Europäischen Wirtschaftsraum und der Schweiz, die durch ein Abkommen angeschlossen wurde.

Keiner Ausschreibungspflicht unterliegt das so In-House-Geschäft. Das liegt vor, wenn ein öffentlicher Auftrag an eine Institution oder Firma vergeben wird, die vom vergebenden Auftraggeber selbst kontrolliert wird. Hier fallen auch beispielsweise kommunale Zweckverbände darunter. Unternehmen, die im Korruptionsregister gelistet sind, können von öffentlichen Ausschreibungen ausgeschlossen werden.

Öffentliche und beschränkte Ausschreibungen

Ferner wird unterschieden zwischen „Öffentlichen Ausschreibungen“ und „Beschränkten Ausschreibungen“. Ab Erreichen der oben genannten Schwellwerte ist dabei von „Offenen Verfahren“ und „Nicht Offenen Verfahren“ die Rede.

Die öffentlicher Ausschreibung, also ab Schwellwerterreichung „offenem Verfahren“, werden Leistungen nach einer öffentliche Aufforderung einer unbeschränkten Anzahl an Bieter-Unternehmen zur Einreichung von Angeboten vergeben. Die Natur des Geschäfts oder besondere Umstände können dabei eine Ausnahme rechtfertigen.

Beschränkter Ausschreibung, also ab Schwellwerterreichung „Nicht offene Verfahren“, werden einer beschränkten Zahl von Unternehmen zur Einreichung von Angeboten übergeben. Angebote über Leistungen werden dabei also nach Aufforderung vergeben. Das ist zulässig, wenn verschiedene Kriterien erfüllt werden, beispielsweise dass die Leistung aufgrund ihrer Beschaffenheit nur von einem eingeschränkten Kreis von Unternehmen erbracht werden kann. Außerdem gibt es Auftragswerte für Bauleistungen unter deren Erreichung ohne weitere Prüfung hinsichtlich anderer Kriterien, beschränkt ausgeschrieben werden kann.

Vehikel für Ausschreibungen

Öffentliche Ausschreibungen müssen in Tageszeitungen, Veröffentlichungsblättern oder auf speziellen Internetportalen veröffentlicht werden. Auf Länderebene haben sich eigene Ausschreibungsportale etabliert.

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