Assemblierer bekämpfen PC-Gebühr mit eigenem Verband

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PC-Gebühr hat Vorreiterfunktion

Das Problem der pauschalen Geräte-Abgabe geht im aktuellen Streit weit über den PC-Markt hinaus. Denn auch große Hersteller wie Lenovo rechnen damit, dass die PC-Abgabe den Rechteverwertern künftig als „Messlatte“ dient, wenn es darum geht, die Abgaben auf andere Geräte festzulegen, beispielsweise für digitale Videorekorder, Spielkonsolen, Smartphones und vieles mehr. Daher gibt es ein großes Interesse in der IT-Branche – auch von Herstellern, die keine PCs produzieren – dass die PC-Abgabe möglichst gering gehalten wird. Umgekehrt wollen die Rechteverwerter natürlich jetzt Pflöcke an möglichst lukrativen Marken einschlagen, die später schwer zu revidieren sind.

Auf lange Sicht macht die pauschale Geräte-Abgabe alle relevanten IT-Produkte und -Komponenten teurer. Händler müssen entsprechende Preiserhöhungen erst einmal bei ihren Kunden durchsetzen, und solange im angrenzenden Ausland nicht ähnliche Abgaben erhoben werden, fördert dies den „kleinen Grenzverkehr“ – dank zahlreicher Online-Plattformen auch ohne eine Reise über die offenen Grenzen.

Auch das europäische Ausland schielt misstrauisch auf die Vorgänge in Deutschland. Bislang konnten die Urheberrechtsvertreter noch in keinem Land eine pauschale Geräteabgabe durchsetzen – ein ein erster EU-Vermittlungsversuch zu Urheberrechtsabgaben war im Juni 2008 gescheitert. Wird die Pauschale nun in Deutschland etabliert, könnte das einen Dammbruch bedeuten.

Und mit den Urheberrechtsabgaben allein ist es nicht getan: Auch die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) will PC-Kunden zur Kasse bitten, und das nicht nur einmalig, sondern mit einer monatlichen Gebühr. Das wurde zwar gerade mal wieder von einem Gericht in Gießen abgelehnt (IT-BUSINESS berichtete), aber die Rechtsprechung dazu ist von Gericht zu Gericht unterschiedlich, und noch weiß niemand, wie die höheren Instanzen entscheiden werden.

Was halten Sie von der PC-Gebühr und den Vorgängen bei Bitkom, BCH und Zitco? Diskutieren Sie mit im Forum von IT-BUSINESS!

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