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Definition Was sind Urheberrechtsabgaben?

| Autor / Redakteur: Laimingas / Ira Zahorsky

Urheberrechtsabgaben sind pauschale Vergütungen, die Hersteller, Importeure oder Händler für bestimmte Geräte und Medien bezahlen müssen, um urheberrechtliche Ansprüche abzugelten. In Deutschland besorgt die ZPÜ die Einforderung und Weiterverteilung.

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(Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) legt in den §§ 54 ff. fest, dass Hersteller, die Speichermedien oder Geräte vertreiben, mit denen eine elektronische oder andere Vervielfältigung möglich ist, eine bestimmte Vergütung pro Gerät oder Medium abführen müssen. Dies kann unter gewissen Umständen auch Importeure und Händler betreffen. Diese Tatsache ist beileibe nicht neu. Bereits im Jahr 1971 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass für die damals noch gebräuchlichen Leerkassetten für Tonaufnahmen eine Pauschalabgabe zulässig ist.

Heute sind von der Abgabe unter anderem folgende Geräte betroffen:

  • reprografie-fähige Geräte wie Scanner, Drucker und Faxgeräte
  • PCs und Notebooks
  • Tablets
  • Smartphones
  • MP3-Player
  • Speichermedien wie CDs, DVDs, Festplatten, SD-Karten und USB-Sticks
  • Kopiergeräte

Die pauschalen Urheberrechtsabgaben dienen allerdings nur der Abgeltung von legalen Zugänglichmachungen und ebenfalls legalen, privaten Kopien. Raubkopien und der kommerzielle Handel damit werden damit nicht abgegolten.

Zuständigkeit in Deutschland

In Deutschland übernimmt die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), gegründet 1963, die Einforderung und Verteilung der Urheberrechtsabgaben. Sie ist ein Zusammenschluss mehrerer Verwertungsgesellschaften, darunter die GEMA, die VG Wort und die VG Bild-Kunst. Die Beträge werden von der ZPÜ an die jeweiligen Gesellschaften abgeführt, welche wiederum die Ausschüttung an ihre Mitglieder vornehmen.

Weitere Pflichten der Anbieter

Hersteller, Importeure und Händler sind nicht nur zur Vergütung verpflichtet, sondern unterliegen darüber hinaus auch noch einer Auskunfts-, Melde- und Hinweispflicht. Die Auskunftspflicht bezieht sich auf die Art und die in Umlauf gebrachte Stückzahl von Geräten und Medien. Der Meldepflicht müssen nur Hersteller und Importeure folgen, und zwar selbstständig bis zum zehnten Tag jedes Kalendermonats. Eine Hinweispflicht besteht für alle Händler, die laut Umsatzsteuergesetz zur Rechnungslegung verpflichtet sind. Sie müssen auf den Belegen über Urheberrechtsabgaben aufklären und die konkreten Beträge ausweisen. Wird der Auskunfts- und Meldepflicht nicht nachgekommen, kann eine Entschädigung in Höhe der doppelten Pauschale verlangt werden.

Grundsätzlich ist der Hersteller zur Entrichtung der Urheberrechtsabgaben verpflichtet. Bei Produzenten aus dem Ausland, die dem nicht nachkommen, müssen die Importeure oder die Händler einspringen. Insgesamt ist die Pauschale in der gesamten Lieferkette jedoch nur einmal zu zahlen. Unternehmen mit hohen Absatzzahlen eines Geräts oder Mediums können Branchenverbänden beitreten, die oft einen gesonderten Vertrag mit den Verwertungsgesellschaften abgeschlossen haben und in der Regel von günstigeren Tarifen profitieren.

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