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Was ist eine Zwangsvollstreckung?

| Autor / Redakteur: Christian Schreiber / Sarah Böttcher

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Kommt der Empfänger einer Leistung seiner Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung nicht nach und wurde die Rechtmäßigkeit der Forderung gerichtlich festgestellt, kann der Gläubiger gegen den Schuldner die Zwangsvollstreckung einleiten.

Auch wenn sie ein für alle Beteiligten außerordentlich unangenehmes, zeitaufwändiges und kostenintensives Verfahren darstellt, ist eine Zwangsvollstreckung im geschäftlichen Alltag keineswegs selten. Galt die Nichtbegleichung von Rechnungen in früheren Zeiten als verwerflich, kommen heute sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen ihren Zahlungsverpflichtungen immer häufiger nicht nach. Die Gründe hierfür sind sehr vielfältig und reichen von persönlichen Schicksalsschlägen über nachlässige Buchführung bis hin zu mutwilliger Zahlungsverweigerung. Da die leistungserbringenden Firmen aber ihrerseits zumeist auch Verbindlichkeiten zu begleichen haben und auf das Geld des Schuldners angewiesen sind, bleibt ihnen oftmals nichts anderes übrig, als letztlich die Zwangsvollstreckung zu betreiben.

Die Forderung muss zunächst gerichtlich festgestellt werden

Bevor die Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen eines Schuldners durchgeführt werden kann, muss die Forderung durch ein gerichtliches Verfahren festgestellt werden. Hierfür gibt es grundsätzlich zwei Wege: das gerichtliche Mahnverfahren und das Zivilprozessverfahren vor dem zuständigen Amts- beziehungsweise Landgericht.

Beim Mahnverfahren wird dem Schuldner zunächst ein gerichtlicher Mahnbescheid zugestellt. Widerspricht der Schuldner der Forderung innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zustellung des Mahnbescheides nicht, kann der Gläubiger einen Vollstreckungsbescheid beantragen. Wird dieser wirksam, darf der Gläubiger einen Gerichtsvollzieher mit der Durchführung der Zwangsvollstreckung beauftragen.

Möglich – und in einigen Fällen auch zwingend notwendig – ist ferner das klassische Gerichtsverfahren, welches vor dem Amts- oder Landgericht durchgeführt wird. Konnte hier ein Urteil im Sinne des Klägers erwirkt werden, kann die Zwangsvollstreckung ebenfalls unter Zuhilfenahme eines Gerichtsvollziehers eingeleitet werden.

Zwangsversteigerung bei Häusern und Grundstücken

Im Gegensatz zur Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen eines Schuldners verhält sich die Durchsetzung von Forderungen bei der Einbeziehung von Immobilien grundsätzlich anders. Neben der Erwirkung der Eintragung einer Zwangssicherungshypothek im Grundbuch (möglich ab einer Forderung von mindestens 750,01 Euro) kann unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit auch eine Zwangsversteigerung beantragt werden. In beiden Fällen bedarf es dazu einer Anrufung des zuständigen Amtsgerichts.

Zum Teil erhebliche Kosten

Welche Kosten für eine Zwangsvollstreckung oder eine Zwangsversteigerung anfallen, hängt neben dem jeweiligen Streitwert unter anderem auch davon ab, ob das Verfahren selbständig oder unter Beteiligung von Rechtsanwälten durchgeführt wird. Die einzelnen Gebührensätze können aus den entsprechenden Tabellen der Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte (BRAGO), des Gerichtskostengesetzes (GKG) sowie des Gesetzes über Kosten der Gerichtsvollzieher (GVKostG) ermittelt werden.

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