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Was ist die Bundesnetzagentur

| Autor / Redakteur: Updater / Sylvia Lösel

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Die Bundesnetzagentur ist als oberste Regulierungsbehörde des Bundes für die Förderung des Wettbewerbs in heimischen Versorgungsnetzmärkten verantwortlich. Nachstehender Fachbeitrag informiert umfassend über dieses Thema.

Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn, kurz Bundesnetzagentur (BNetzA) genannt, repräsentiert eine deutsche Bundesbehörde mit Sitz in Bonn, welche als höchste nationale Regulierungsbehörde mit der Pflege und Förderung des Wettbewerbs in einheimischen Versorgernetzmärkten sowie mit der Durchführung diesbezüglich anhängiger Schlichtungsverfahren befasst ist. Des Weiteren fungiert die BNetzA als Zertifizierungsstelle nach dem deutschen Signaturgesetz und prüft seitens der Strom- und Gasversorgungsträger bzw. beauftragter Fernleitungsnetzbetreiber periodisch erstellte Netzentwicklungspläne und führt auf Grundlage des Bundesbedarfsplangesetzes Genehmigungsverfahren für länderübergreifende Projekte durch.

Aufbau der Bundesnetzagentur

Die BNetzA zeichnet als zuständige Regulierungsbehörde für faire Wettbewerbsbedingungen innerhalb der Versorgungsnetzmärkte Strom, Gas, Telekommunikation sowie Eisenbahn- und Postwesen verantwortlich. Die Behörde untersteht dienstlich und überwiegend fachlich dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi), bezüglich Telekommunikationsrecht obliegt die Fachaufsicht jedoch dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). 10 Außenstellen mit insgesamt 25 den Außenstellen organisatorisch zugeordneten, jedoch dislozierten Standorten sorgen für eine landesweite Präsenz dieser Bundesbehörde.

Aufgabenbereiche der Bundesnetzagentur

Pflichtenkreise im Bereich öffentlicher Versorgungsmärkte

- Telekommunikation

Nach der erfolgten Privatisierung der Deutschen Bundespost und deren Aufteilung in eigenständige Unternehmen wurde der Bundesnetzagentur auf der Grundlage des Telekommunikationsgesetzes die Verantwortung für aus volkswirtschaftlicher Sicht erforderliche Regulierungsmaßnahmen des technischen, organisatorischen und kaufmännischen Sektors der Telekommunikation übertragen. Ziele bestehen in der Schaffung eines nach marktwirtschaftlichen Prinzipien funktionierenden, homogenen Telekommunikationsmarktes, welcher faire Wettbewerbsbedingungen und größtmögliche Chancengleichheit für alle Marktteilnehmer bietet.

- Postwesen

Bei Auffälligkeiten oder Problemen in der Brief- oder Paketzustellung ist die Bundesnetzagentur stets der erste Ansprechpartner für den Bürger. Reklamationen sind aufgrund gesetzlicher Bestimmungen konsequent zu verfolgen und deren Gründe nach Möglichkeit abzustellen. Beschwerdeführer sind zeitnah über durchgeführte Maßnahmen zu informieren.

- Gas- und Stromversorgung

Die sogenannte EU-Beschleunigungsrichtlinie für Strom & Gas wurde durch die Europäische Union mit dem Ziel ins Leben gerufen, den Wettbewerb am europäischen Energiemarkt nachhaltig zu beleben. Die im Jahr 2005 erfolgte Umsetzung dieser EU-Richtline in nationales Recht wurde vom Gesetzgeber zum Anlass genommen, das deutsche Energiewirtschaftsgesetz grundlegend zu reformieren und gleichzeitig der Bundesnetzagentur umfangreiche Befugnisse innerhalb der einheimischen Gas- und Strommärkte zu gewähren. Der Behörde wurde die Verantwortung für die Prüfung und Genehmigung der Entgelte für die Netznutzung übertragen sowie der Auftrag erteilt, einen öffentlichen und diskriminierungsfreien Zugang zu den im Eigentum der Energieversorgungsträger stehenden Strom- und Gasversorgungsnetzen dauerhaft sicherzustellen. Zur Umsetzung dieses Beschlusses erforderliche Angleichungen der Organisationsstruktur öffentlicher Gas- und Stromversorger an jene des Post- und Telekommunikationsbereiches wurden vorgenommen. Auf der Grundlage der dadurch marktübergreifend vereinheitlichten Hierarchie in Form von zwölf Referaten und jeweils fünf beschlussfähigen Kammern wird nun jene vom Aufbaustab begonnene Arbeit fortgesetzt.

- Bahnwesen

Mit Wirkung vom 1. Januar 2006 ging die Verantwortung für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Zugangs zu infrastrukturellen Ressourcen und Dienstleistungen des schienengebundenen Personen- und Güterverkehrs (Eisenbahn) auf die Bundesnetzagentur über. Gesetzliche Grundlage hierfür ist das seit dem 02.09.2016 bundesweit in Geltung befindliche Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG).

Sonstige Aufgabengebiete

- Wettbewerbliche, technische und fachliche Aufsicht der Versorgungsmärkte

Dieser Bereich umfasst die Prüfung und Genehmigung sämtlicher Tarifanpassungen von Unternehmen, welche bislang eine marktbeherrschende Position innerhalb öffentlicher Versorgungsmärkte bekleideten. Derartige Ex-Monopolträger haben sich unter der Aufsicht der Bundesnetzagentur zu verpflichten, nunmehr sämtliche Leistungen zu marktwirtschaftlich kalkulierbaren Konditionen anzubieten. Aus diesem Grund hat beispielsweise die Deutsche Telekom die Freigabe im Eigentum der Telekom befindlicher Teilnehmeranschlussleitungen an Wettbewerber zu einem angemessenen Mietentgelt zu ermöglichen.

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