OLG-Urteil kann Händlern Vorteile verschaffen Reinigendes Gewitter im Kampf gegen Plagiate

Autor / Redakteur: Rechtsanwalt Wolfgang Gaess, PRW Rechtsanwälte / Katrin Hofmann

Das Oberlandesgericht Hamburg nimmt mit einem Urteil Online-Auktionshäuser so stark wie nie für über ihre Plattform vertriebene Plagiate in die Verantwortung. Dies könnte als reinigendes Gewitter im Anbietermarkt seriösen Online-Händlern Vorteile verschaffen.

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Die Zahl der via Internet vertriebenen Plagiate und Raubkopien ist in den letzten Jahren in beunruhigendem Maße angestiegen. Betroffen sind insbesondere Artikel, bei denen Know-how oder Markenwert im Vordergrund stehen.

In unserer Ökonomie ist kein wirtschaftliches Gut wertvoller als das geistige Eigentum. Denn die im Gegensatz dazu stehende Produktionsindustrie kann in nahezu jedem anderen Land auf der Welt mit durchaus nahezu gleicher Qualität, allerdings wesentlich billiger, betrieben werden.

Schutz vor Diebstahl mangelhaft

Dennoch schützen wir selbst unser zukünftiges wirtschaftliches Fundament bislang nur unzureichend. Durch die tägliche und weit verbreitete Duldung der Verletzungen von geistigem Eigentum im Internet werden die Rechtsverletzungen geradezu bagatellisiert. Wir brauchen uns daher nicht zu wundern, wenn Kinder und Jugendliche wie selbstverständlich und ohne Unrechtsbewusstsein unautorisiert Musik und Filme aus dem Internet »downloaden«.

Im Zusammenhang mit der Verletzung geistigen Eigentums haben insbesondere Online-Auktionshäuser eine unrühmliche Bedeutung erlangt. Bei Online-Auktionshäusern agieren die belangbaren Plattform-Anbieter und die unbelangbaren, verantwortlichen Waren-Anbieter, die meist im rechtlichen Orbit sitzen, räumlich oft weit voneinander entfernt.

Daher laden Online-Auktionsshops unseriöse Anbieter geradezu zum Handel mit rechtswidriger Ware ein. Das Oberlandesgericht Hamburg hat die Online-Auktionshäuser mit einer Entscheidung im Sommer dieses Jahres nun so stark wie nie in die Verantwortung genommen – insbesondere was die Zumutbarkeitsgrenze der Kenntnisnahme rechtswidriger Handlungen auf den jeweiligen Auktions-Websites anbelangt.

Details zum OLG-Urteil erfahren Sie auf der nächsten Seite.

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