Dokumentiert: Was der Braunschweiger Distributor entgegnet Devil nimmt Stellung zum Focus-Artikel

Autor / Redakteur: IT-BUSINESS / Harry Jacob / Harry Jacob

Am Montag Abend erreichte die Redaktion von IT-BUSINESS noch eine ausführliche Stellungnahme von Devil zu der Berichterstattug des Focus sowie zum Sachverhalt an sich.

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IT-BUSINESS hatte bereits in einem ersten Artikel auf die Vorwürfe aus dem Focus reagiert und dem Unternehmen Gelegenheit eingeräumt, seine Sicht der Dinge darzulegen. Sie finden diesen Beitrag unter dem Titel „Devil wehrt sich gegen den Vorwurf des Umsatzsteuerbetruges“. Hier folgt nun die ausführliche Stellungnahme von Devil selbst.

Devil AG / Stellungnahme zum Artikel Focus vom 06.01.2013

I. Ermittlungen gegen europaweit agierendes Umsatzsteuerkarussel

Die Devil AG war im Juni 2012 von einer Durchsuchung der Staatsanwaltschaft Augsburg betroffen. Hintergrund der Durchsuchung waren Ermittlungen gegen ein europaweites, von Belgien bzw. England aus operierendes Umsatzsteuerkarussel.

Im Rahmen des Vorgehens der Staatsanwaltschaft sind im Juni 2012 ca. 30 Personen verhaftet worden. Aufgrund der Handelsströme und starken Vernetzung der Branche sind eine Vielzahl der deutschen ITK-Distributoren von den Ermittlungen betroffen. Die Ermittlungen richten sich derzeit gegen mehr als 100 Personen.

II. Aktueller Verfahrensstand

Die Darstellung des Magazins Focus in seiner Ausgabe vom 07.01.2013 bildet den aktuellen Erkenntnisstand nicht ab. Die Darstellung beruht offensichtlich aus einzelnen aus dem Zusammenhang genommenen Auszügen von Beschlüssen aus Mai/Juni 2012 ohne Berücksichtigung des aktuellen Verfahrensstandes. Der in dem Bericht genannte Sachverhalt beruht im Wesentlichen auf dem Einkauf bei einem von mehr als 250 Lieferanten des Unternehmens.

Aus Sicht der Devil AG ist die Nennung des Unternehmens und insbesondere auch ihres Vorstandsvorsitzenden nur durch Vernachlässigung sorgfältiger Recherche erklärlich, da das Unternehmen keine herausgehobene Stellung gegenüber anderen betroffenen ITK-Distributoren hat.

Die Devil AG distanziert sich ausdrücklich von allen illegalen Aktivitäten, einschließlich der Steuerhinterziehung. Die in dem Focus-Artikel geschilderten Machenschaften sind aus Sicht der Devil AG sowie ihrer Verantwortlichen verwerflich und nicht zu tolerieren.

1. Kein Wareneinkauf durch die Devil AG von „missing tradern“

Nach derzeitigem Kenntnisstand waren Vorlieferanten von einzelnen Lieferanten der Devil AG sowie ggfls. einzelne ausländische Kunden des Unternehmens in ein Umsatzsteuerkarussell eingebunden.

Die Devil AG hat zu keinem Zeitpunkt Ware von irgendwelchen „missing tradern“ gekauft. Bei dem betroffenen Lieferanten handelte es sich um ein seit langen Jahren am Markt aktives Unternehmen, bei dem keinerlei Anhaltspunkte für eine Einbindung in Karussellgeschäfte vorlagen. Die Devil AG überprüft ihre mehr als 240 Lieferanten regelmäßig in einer über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehenden Weise.

Bereits aus der Relation der von dem Lieferanten der Devil AG über mehrere Jahre an diese verkauften Ware im Verhältnis zu dem Umsatz der Devil AG sowie der von dem Focus-Artikel genannten Schadenssumme bei diesem Lieferanten von ca. 5 Millionen Euro im Verhältnis zu einem Gesamtschaden von bis zu mehreren hundert Millionen Euro zeigt sich, dass die Devil AG kein „Eckpfeiler des Betrugssystems“ (Focus-Artikel) sein kann.

2. Aufhebung strafprozessualer Maßnahmen gegen die Devil AG

Der Vorwurf, dass die Devil AG „IT-Kleinteile an ausländische Scheinfirmen weitertransferiert habe“, hat sich nicht bestätigt. Keiner der ausländischen Kunden der Devil AG hat sich als Scheinunternehmen herausgestellt. Die Devil AG hat auch zu keinem Zeitpunkt „Computerkomponenten oder Spielkonsolen zum Schein gehandelt“ oder „manipulierte Umsatzsteuererklärungen beim Finanzamt eingereicht“. Alle Warenbewegungen der Devil AG sind ausnahmslos in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise dokumentiert.

Der zitierte Vorwurf, „zu Unrecht Vorsteuern in Höhe von insgesamt fünf Millionen Euro geltend gemacht zu haben“, ergibt sich allein aus der – strafprozessual erforderlichen – Konkretisierung des Beschlussinhaltes, der das verantwortliche Organ der Gesellschaft benennt. Insbesondere hat die Staatsanwaltschaft Augsburg auch keinen dringenden Tatverdacht gegen den Vorstandsvorsitzenden der Devil AG, Herrn Axel Grotjahn, bejaht.

Die Devil AG war in dem Strafverfahren durch die Anordnung eines dinglichen Arrestes sowie die Beschlagnahme diverser Waren betroffen. Der dingliche Arrest wurde im Juli 2012 durch das Oberlandesgericht München durch Beschluss aufgehoben. Die bei der Durchsuchung beschlagnahmte Ware wurde aufgrund Beschlusses des Landgerichts Augsburg wieder herausgegeben. Es bestehen damit keine strafprozessualen Maßnahmen gegenüber der Devil AG mehr.

Der Devil AG ist aufgrund des Status als nichtbeschuldigte Drittbetroffene und der Aufhebung der gegen sie gerichteten Maßnahmen derzeit nur ein Teil des Ermittlungsstandes bekannt. Umfassende Akteneinsicht wird erst nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens gewährt. Die Devil AG geht davon aus, dass das Verfahren – wie im Rahmen vergangener Umsatzsteuersonderprüfungen – zu keinen strafrechtlich relevanten Feststellungen gegenüber dem Unternehmen führt.

Die in dem Artikel des Nachrichtenmagazins Focus genannten Personen sind Herrn Grotjahn nicht bekannt. Weder Herr Grotjahn noch die Devil AG haben Kontakte zu „skandinavischen oder türkischen Scheinfirmen“.

3. Vorkehrungen der Devil AG gegen die Einbindung in ein Karussellsystem

Die Devil AG hat umfangreiche Vorkehrungen gegen die unwissentliche Einbindung in ein Betrugssystem getroffen. Diese beinhalten unter anderem die umfangreiche Markierung von Waren und Erfassung von Seriennummern. Die Devil AG kann aufgrund dieser Sicherungssystem ausschließen, dass – wie für ein Umsatzsteuerkarussell typisch – Ware von ihr mehrmals angekauft wurde.

Auch ist durch diese Maßnahmen auszuschließen, dass, wie von dem Nachrichtenmagazin Focus fälschlich berichtet, „Karussellware im Nettowert von 36 Millionen Euro über den Braunschweiger Konzern nach Österreich pendelte“. Von dem betroffenen Lieferanten angekaufte Waren wurden an insgesamt mehr als 4000 verschiedene Kunden veräußert.

4. Mögliche Nähebeziehung eines einzelnen Mitarbeiters zu Lieferanten, der Ware aus Karussell bezog

Derzeit befinden sich 27 Verdächtige noch in Haft, zwei betroffene Mitarbeiter des Konzerns wurden bereits im Sommer 2012 aus der Haft entlassen

Ein einzelner Mitarbeiter des Einkaufs der Devil AG (und nicht, wie fälschlich berichtet, der „Verkaufsleiter“), befindet sich derzeit noch in Untersuchungshaft. Dieser Mitarbeiter war für den Einkauf bei dem betroffenen Lieferanten zuständig. Die Devil AG hat das Arbeitsverhältnis mit diesem Mitarbeiter im Rahmen einer Verdachtskündigung beendet.

Ob tatsächlich eine eventuelle Nähebeziehung dieses Mitarbeiters zu einem in das Umsatzsteuerkarussel verwickelten Lieferanten existierte, ist derzeit nicht beurteilbar. Der Verteidiger des Mitarbeiters hat eine Stellungnahme angekündigt, die bisher nicht vorliegt. Die Devil AG möchte sich auch mit Blick auf die Unschuldsvermutung nicht an eventuellen Spekulationen beteiligen.

III. Weitere Berichterstattung

Aus Sicht der Devil AG ist die aktuelle Berichterstattung der Fachpresse deutlich ausgewogener als die veraltete Darstellung des Nachrichtenmagazins Focus. Die Gesellschaft geht wegen der Widersprüche zu ihr bekannt gewordenen Ermittlungsergebnissen insbesondere auch davon aus, dass die Darstellung des Focus nicht auf Angaben der Staatsanwaltschaft Augsburg basiert.

Anmerkung der Redaktion:

Hier finden Sie eine intensive Diskussion zu dem Vorgang im Forum von IT-BUSINESS.

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