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Das deutsche Bildungssystem – Teil 2: Allgemein bildende Schulen Der größte Markt: die allgemein bildenden Schulen

Redakteur: Jürgen Paukner

Mit rund 35 Prozent fällt der mit Abstand größte Anteil am Bildungsbudget den allgemein bildenden Schulen zu. Im Folgenden wird dieser für IT-Systemhäuser besonders interessante Markt näher beleuchtet.

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An deutschen Schulen herrscht noch genügend Investitionsbedarf in IT-Ausstattung.
An deutschen Schulen herrscht noch genügend Investitionsbedarf in IT-Ausstattung.
( Archiv: Vogel Business Media )

Im Bereich der allgemein bildenden Schulen obliegt die Finanzierung obliegt ausschließlich den Ländern und Kommunen. Selbst wenn er wollte, seit dem Kooperationsverbot von 2006 darf sich der Bund in diesem Bereich nicht finanziell beteiligen.

Für alle Bundesländer gilt bei der Finanzierung der öffentlichen allgemein bildenden Schulen die Unterscheidung in „Personalaufwandsträger“ und „Sachaufwandsträger“. Das jeweilige Bundesland ist als Personalaufwandsträger beispielsweise zuständig für die Gehälter der Lehrer und des Verwaltungspersonals. Die Sachaufwandsträger sind die sogenannten „Schulträger“ und siedeln sich in der kommunalen Ebene an: Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte. Sie sind unter anderem für die IT-Ausstattung von Schulen verantwortlich.

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Nach dem EU-Vergaberecht müssen Investitionen, die ein Volumen von 193.000 Euro netto überschreiten EU-weit ausgeschrieben werden. Dieser sogenannte EU-Schwellenwert gilt für alle Bundesländer. Ab welchem Betrag eine Ausschreibung bundesweit erfolgen muss, ist nicht einheitlich geregelt. Hier hat jedes Bundesland sein eigenes Vergabegesetz.

Damit sind die Gemeinsamkeiten der Bundesländer auch fast schon erschöpft. Die Beispiele Bayern und Hessen sollen aufzeigen, wie unterschiedlich die Finanzierung in der Praxis von den Bundesländern geregelt wird.

Fallbeispiel Bayern

Die allgemein bildenden Schulen in Bayern sind nach der 4-jährigen Grundschule in folgende Schularten untergliedert: Haupt-/Mittelschule, Realschule, Gymnasium. In der Regel ist der Sachaufwandsträger bei Realschulen und Gymnasien der Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt, bei den Grund- und Hauptschulen (die im Sprachgebrauch oft auch als Volksschulen zusammengefasst werden) die jeweilige Gemeinde. Ein Haushalt für die Schulen legt die Budgetierung der einzelnen Kostenstellen fest, aus denen sich die Schulleitungen bedienen können. Investitionen in IT-Ausstattung fallen in den Posten „flexible Büro- und Betriebsausstattung“. Investitionen müssen immer vom Sachaufwandsträger genehmigt werden, bei einer größeren Stadt ist das zum Beispiel das städtische Schulamt bzw. Schulverwaltungsamt.

IT-Investitionen müssen in der Regel vom Sachaufwandsträger öffentlich ausgeschrieben werden. In größeren Verwaltungseinheiten, beispielsweise einer Stadt wie Augsburg, findet die öffentliche Ausschreibung praktisch im Vorfeld statt. In Rahmenverträgen wird eine Standard-IT-Ausstattung festgelegt. Die einzelne Schule muss sich im konkreten Bedarfsfall an diesen Rahmenvertrag und den damit verbundenen IT-Händler halten. Die Sachaufwandsträger haben bei der Haushaltspolitik freien Spielraum, weshalb auch bayernweit keine Aussage über das Investitionsvolumen in Sachen IT-Ausstattung getroffen werden kann.

weiter mit: Konnexitätsprinzip als Bremsklotz

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