Der größte Markt: die allgemein bildenden Schulen

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Konnexitätsprinzip als Bremsklotz

Das Bildungssystem ist bundesweit in Bewegung – so auch in Bayern: Die Hauptschule wird zur Mittelschule umgewandelt. In Modellversuchen wurde getestet, der Schule mehr Eigenverantwortung zu geben. Und der Juniorpartner der regierenden Koalition, die FDP, drängt die CSU im Bildungsbereich zu weiteren Reformen. Mit einem Positionspapier „Eigenverantwortliche Schule“ will die FDP-Fraktion des Bayerischen Landtages die Eigenständigkeit der Schulen stärken und damit Investitionsentscheidungen auf die Ebene der Schulleitungen verlagern. Doch das ist noch Zukunftsmusik, aber zumindest ist schon einmal der Boden bestellt für ein notwendiges Umdenken.

Ein Beraterkreis für Schulrechner unter Federführung des Bayerischen Ministeriums für Unterricht und Kultus gibt im jährlich erscheinenden „Votum“ Empfehlungen zur EDV-Ausstattung für Schulen heraus (www.schule.bayern.de/votum/). Diese Empfehlungen stellen Mindestanforderungen dar und bleiben auf Empfehlungen beschränkt. Der Freistaat hütet sich hier Vorgaben zu machen aufgrund des in der bayerischen Verfassung festgeschriebenen Konnexitätsprinzips. Dieses Prinzip soll verhindern, dass öffentliche Aufgaben auf den staatlichen Ebenen immer weiter durchgereicht werden und dadurch die letzte Ebene (die Kommunen) auf den gesamten Kosten sitzen bleiben. Salopp formuliert, kann man das Sprichwort „wer zahlt, schafft an“ umdrehen, um diesen Sachverhalt zu verdeutlichen: Wer anschafft, zahlt (zumindest in Teilen) mit. Auf Gemeindeebene ist man durchaus interessiert an einem bayernweiten staatlichen Konzept für die IT-Ausstattung der Schulen, doch das Konnexitätsprinzip wird dies aus haushaltstechnischen Gründen auch in naher Zukunft weiter verhindern.

Fallbeispiel Hessen

Nach der 4-jährigen Grundschule stehen den Schülerinnen und Schülern in Hessen drei unterschiedliche Bildungsgänge – gymnasialer Bildungsgang, Realschule und Hauptschule – offen, die sie an verschiedenen Schulformen absolvieren können. Neben den klassischen Schulformen Hauptschule, Realschule und Gymnasium gibt es noch die Mischformen der Mittelstufenschule, der schulformbezogenen kooperativen Gesamtschule (KGS) und der schulformübergreifenden integrierten Gesamtschule (IGS). Das Schulsystem klingt erst einmal komplizierter als in Bayern, aber wenn es um die Zuständigkeiten bei der IT-Ausstattung geht, reduziert sich die Komplexität gleich wieder.

Die Sachkosten aller allgemein bildenden Schulen werden von den Schulträgern aufgebracht. Schulträger sind in Hessen die Landkreise und kreisfreien Städte. Die Schulträger sind als Sachaufwandsträger unter anderem zuständig für die Investitionsentscheidungen.

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