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Was ist ein Kartell?

| Redakteur: Michael Hase

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Führt eine Kooperation von Unternehmen oder eine Absprache zwischen ihnen dazu, dass der Wettbewerb im Markt eingeschränkt wird, handelt es sich um ein Kartell. Ein solcher Zusammenschluss ist illegal.

Unternehmen arbeiten in der Regel zusammen, schmieden Bündnisse oder sprechen sich untereinander ab, um gemeinsam ihre Marktposition zu verbessern. Unter Umständen schränken sie durch solche Kooperationen oder Vereinbarungen jedoch den Wettbewerb ein oder erlangen sogar eine Monopolstellung. Dann spricht man von einem Kartell, das als wettbewerbsfeindlich eingestuft wird und daher grundsätzlich verboten ist. Bei beschränktem Wettbewerb oder dem Verdacht darauf wird ein Kartellverfahren eingeleitet.

Die gesetzlichen Regelungen zu Kartellen stehen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Bei diesem Gesetz handelt es sich um die zentrale Norm, in der das Kartell- und Wettbewerbsrecht in Deutschland geregelt ist. Bereits in Paragraf 1 wird das Kartellverbot festlegt: „Vereinbarungen zwischen Unternehmen, [...], die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, sind verboten.“ Aus dem Verbot begründet sich das Recht, gegen Unternehmen, die gegen diese Regelung verstoßen, ein Kartellverfahren einzuleiten.

Kartelle können sowohl auf Angebots- als auch auf Nachfrageseite entstehen. Dabei werden Absprachen getroffen, mit denen der Markt in seiner normalen Funktion eingeschränkt wird. So können beispielsweise zwei Anbieter, die zusammen einen Großteil des Markts beherrschen, mit einem Zusammenschluss ein Monopol bilden. Das ist illegal, weil Monopole sowohl für andere Anbieter (Zulieferer, Weiterverarbeiter etc.) als auch für Verbraucher negative Auswirkungen, zum Beispiel hinsichtlich der Preisgestaltung, haben. In einem Kartellverfahren wird geprüft, ob eine Kooperation von Unternehmen als Kartell, das rechtlich verfolgt werden muss, einzustufen ist oder nicht.

Kartellformen

Es gibt verschiedenen Arten von Kartellen. Zu den wichtigsten zählen:

  • Preiskartell
  • Konditionenkartell
  • Bieterkartell
  • Submissionskartell
  • Produktionskartell
  • Importkartell
  • Exportkartell
  • Gebietskartell

All diesen Kartellformen ist gemeinsam, dass sie den Wettbewerb auf unfaire Weise einschränken und daher in der Regel verboten sind. Es gibt jedoch Zusammenschlüsse mit der Bezeichnung Kartell, die durchaus erlaubt sind. Dazu gehören beispielsweise Mittelstandskartelle, in denen kleinere Unternehmen gemeinsam ihre Wettbewerbsposition stärken. Als rechtswidrig gelten sie nicht, weil die kooperierenden Unternehmen keine marktbeherrschende Stellung erlangen. Streng genommen handelt es sich somit um keine Kartelle. Auch Staaten können Zusammenschlüsse bilden, die legal sind. Ein Beispiel dafür ist die Organisation erdölexportierender Länder (OPEC). Auch ein Strukturkrisenkartell, das auf Unternehmen positive Effekte hat, ist erlaubt.

Autonomie der Kartellmitglieder

Unternehmen, die sich zu einem Kartell zusammenschließen, behalten ihre rechtliche Autonomie bei. Deshalb ist es nicht immer einfach, die Strukturen zu erkennen, die oft erst im Kartellverfahren aufgedeckt werden. Tatsächlich ist die Autonomie bei den beteiligten Unternehmen nicht immer gegeben. So kann beispielsweise eine Gebietsaufteilung dazu führen, dass die Kartellmitglieder selbst den Markt nicht mehr umfassend versorgen dürfen. Bekannt ist auch, dass Kartellmitglieder gegenseitig Druck aufeinander ausüben, etwa was die Preisgestaltung betrifft.

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