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Was ist die gesetzliche Kündigungsfrist?

| Autor / Redakteur: Updater / Heidemarie Schuster

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Als Kündigungsfristen werden vertraglich beziehungsweise gesetzlich geregelte Zeiträume bezeichnet, welche die Fristerstreckung zwischen dem Ausspruch beziehungsweise der Zustellung der Kündigung eines Vertragsverhältnisses und dem Zeitpunkt der rechtskräftigen Vertragsauflösung samt Eintritt sämtlicher daraus resultierender Konsequenzen betreffen.

Die Kündigungsfrist dient dazu, den Vertragsparteien die Möglichkeit zu geben, zeitgerecht einen neuen Vertragspartner finden zu können (zum Beispiel gekündigter Arbeitnehmer geht auf Jobsuche, während der Arbeitgeber auf Online-Jobbörsen nach einem neuen Mitarbeiter sucht). Im Kündigungsschreiben ist stets ein konkreter und rechtlich zulässiger Termin zu nennen (zum Beispiel zum Ende eines bestimmten Kalendermonats), zu dem das Vertragsverhältnis beiderseitig beendet werden kann. Obgleich auch eine mündliche Kündigung rechtswirksamen Charakter entfaltet, ist im Geschäftsleben aus Beweisgründen die Schriftform üblich.

Basiert eine Kündigungsfrist auf einer gesetzlichen Bestimmung, spricht man von einer gesetzlichen Kündigungsfrist.

Welche Faktoren beeinflussen die Kündigungsfrist?

Die Dauer einer Kündigungsfrist ergibt sich aus den im Einzelfall jeweils anzuwendenden Rechtsnormen, wie dem Angestelltengesetz (AngG), der Gewerbeordnung (GewO), dem Handelsrecht, dem Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) oder aus allenfalls anwendbaren Kollektiv- oder Arbeitsverträgen. Kündigungsfristen hängen allerdings oft von der Dauer des Vertrags- oder Beschäftigungsverhältnisses ab. Je länger Sie beispielsweise bei einem Arbeitgeber angestellt sind, desto länger gestaltet sich auch die Kündigungsfrist. Für Beschäftigungsverhältnisse finden hier generell die Regelungen des Angestelltengesetzes Anwendung. Ferner kann es hinsichtlich der Länge der Kündigungsfrist mitunter darauf ankommen, welcher Vertragspartner (zum Beispiel Arbeitgeber oder Arbeitnehmer) die Kündigung ausspricht, beziehungsweise den Anstoß zur Beendigung des Vertragsverhältnisses gibt.

In welchen Bereichen sind gesetzliche Kündigungsfristen üblich?

Gesetzliche Kündigungsfristen sind überall dort anzutreffen, wo bei Vertragsabschlüssen ein erhöhter Regelungsbedarf des Gesetzgebers besteht, da beispielsweise schutzwürdige Interessen einer Vertragspartei vorliegen. Beispiele hierfür sind sogenannte Dauerschuldverhältnisse, wie nach dem Arbeitsrecht beziehungsweise nach dem Angestelltengesetz abgeschlossene Arbeitsverträge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, gemäß Mietrecht vereinbarte Mietverträge zwischen Vermieter und Mieter sowie Pachtverträge.

Gesetzliche Kündigungsfrist – rechtliche Hintergründe

Zu beachten ist, dass einer gesetzlichen Kündigungsfrist grundsätzlich sowohl formelle Rechtskraft (Unanfechtbarkeit, kein Rechtsmittel möglich), als auch materielle Rechtswirksamkeit (uneingeschränkte inhaltliche Geltung gegenüber jeder natürlichen oder juristischen Person in individueller, sachlicher und zeitbezogener Hinsicht) zukommt. Dessen ungeachtet ist die Einbringung von Klagen beziehungsweise die rechtswirksame Ausfertigung gerichtlicher Erkenntnisse hinsichtlich ablaufbezogener Sachverhalte im Rahmen des Kündigungsverfahrens (zum Beispiel Kündigung wurde nicht fristgerecht zugestellt) durchaus möglich.

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