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Was ist das Widerrufsrecht?

| Autor / Redakteur: zeroshope / Ira Zahorsky

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) räumt Käufern von Waren und Dienstleistungen ein prinzipielles Widerrufsrecht ein. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Prinzipiell gilt dies auch für das Internet. Hier greifen allerdings einige Ausnahmen.

Rechtsgrundlage für das Widerrufsrecht ist generell § 355 BGB. Für Online-Käufe ist zusätzlich § 312g BGB zu berücksichtigen. Dieser behandelt „Fernabsatzverträge“ sowie entsprechende Vereinbarungen, die „außerhalb von Geschäftsräumen“ geschlossen wurden. Hier sind also die Regelungen niedergelegt, die für den Erwerb von Waren und Dienstleistungen gelten, die über das Internet zum Kauf angeboten werden.

Die Widerrufsfrist

Verbraucher haben prinzipiell mindestens 14 Tage Zeit, Kaufverträge für online erworbene Waren und Dienstleistungen zu widerrufen. Eine Angabe von Gründen ist dabei nicht notwendig. Dies hat der Bundesgerichtshof zuletzt 2016 bekräftigt (Az. VIII ZR 146/15). Verkäufern steht es von sich aus frei, eine längere Widerrufsfrist anzubieten. Häufig läuft das Widerrufsrecht im Netz beispielsweise für 30 Tage. Händler sind dabei sogar verpflichtet, ein Muster für die Widerrufserklärung zukommen zu lassen.

Die Widerrufsfrist läuft ab dem Tag, nachdem die der Käufer die Ware vollständig erhalten hat. Handelt es sich um eine Dienstleistung, läuft die Frist ab dem Tag, nachdem der Vertrag geschlossen wurde. Wichtig dabei: Der Händler muss den Käufer rechtskonform über das Widerrufsrecht belehren. Dieser muss vor dem Vertragsverschluss versichern, dass er die Belehrung verstanden hat. Bleibt dies aus, beginnt die Widerrufsfrist erst, nachdem der Händler die Belehrung nachgeholt hat. Maximal kann die Widerrufsfrist so ein Jahr und 14 Tage betragen – anschließend ist das Recht auch ohne rechtskonforme Belehrung erloschen.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Ausnahmen vom Widerrufsrecht betreffen alle die Widerrufsfrist. Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht beispielsweise mit dem vollständigen Erbringen. Bei Downloads und Streams meint dies den Beginn des Vorgangs – beispielsweise eines Downloads. Bei verderblichen Waren (Lebensmittel etc.) läuft das Widerrufsrecht ebenfalls kürzer. Ähnliches gilt für Angebote, die auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind – wie beispielsweise Maßanzüge, Bahntickets oder Konzertkarten. Wichtig dabei: Der Händler muss in jedem Fall deutlich machen, dass das gesetzliche Widerrufsrecht für sein Angebot nicht gilt.

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