Ratgeber Schutz vor Nichtzahlern

Redakteur: Heidemarie Schuster

Wenden Unternehmer den Eigentumsvorbehalt richtig an, kann dieser vor größeren Schäden bewahren, gerade wenn es beim Käufer zu einer Insolvenz kommt. Was sich aber genau dahinter verbirgt, wissen laut Bremer Inkasso die wenigsten.

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Der Eigentumsvorbehalt dient als „Sicherungsnetz“ für Unternehmer.
Der Eigentumsvorbehalt dient als „Sicherungsnetz“ für Unternehmer.
(Bild: © fotodo - Fotolia.com)

Kommen Kunden in Zahlungsverzug, kann auch der Verkäufer in Bedrängnis geraten. Einen Schutz bietet der Eigentumsvorbehalt. Doch was verbirgt sich dahinter?

„Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.“ Diesen oder ähnliche Sätze hat sicher jeder schon mal gelesen. Man findet sie beispielsweise auf Angeboten, Auftragsbestätigungen, Lieferscheinen oder Rechnungen. „Die richtige Anwendung kann den Unternehmer vor Schaden bewahren“, so Bernd Drumann, Geschäftsführer von Bremer Inkasso. „Ich würde sie sogar als ‚Sicherungsnetz‘ für Unternehmer und ihre Geschäfte bezeichnen.“

Definition und Zweck

Der Eigentumsvorbehalt bezeichnet eine besondere Verabredung bei einem Kaufvertrag über „bewegliche“ Sachen und besagt, dass die Ware zwar mit Lieferung in den Besitz des Käufers übergeht, der Verkäufer aber so lange Eigentümer der Ware bleibt, bis diese vom Käufer vollständig bezahlt wurde, erklärt Bremer Inkasso. Erst mit Bezahlung der Rechnung werde der Kunde auch Eigentümer. Der Eigentumsvorbehalt sichert also dem Verkäufer bei Abschluss des Kaufvertrages das Eigentum an der verkauften Ware bis zur ihrer vollständigen Bezahlung.

Wann und wo?

„Die Vereinbarung über den Eigentumsvorbehalt sollte unbedingt schon bei Abschluss des Vertrages getroffen werden“, so Drumann. „Es hilft wenig, wenn sich die Regelungen über den Eigentumsvorbehalt nur auf der Rechnung oder auf dem Lieferschein befinden. Zwar kann bei einer länger andauernden Geschäftsbeziehung und der fortwährenden Erwähnung auf Rechnungen und Lieferscheinen auch hier eine Einbeziehung in Betracht kommen, doch sollte man sich hierauf besser nicht verlassen. Die Regelung gehört daher auf Angebote und Auftragsbestätigungen.“ Noch besser sei es, wenn die Regelung in die eigenen Geschäftsbedingungen (AGB) aufgenommen wird und diese auf der Rückseite von Angeboten und Auftragsbestätigungen – verbunden mit einem vorderseitigen Hinweis auf die AGB – abgedruckt wäre, so Drumann.

Geschäftsbedingungen

„Die Geschäftsbedingungen sollte man unbedingt sorgfältig formulieren (lassen), selbst kennen sowie in ihrer Bedeutung auch wirklich verstehen – also nicht etwa nur von Mitbewerbern oder Branchenverbänden ‚abschreiben‘ – und darauf achten, dass die AGBs auch Bestandteil der von einem selbst geschlossenen Verträge werden“, sagt Drumann.

Wie Sie von einem Vertrag zurücktreten, was bei einer Insolvenz des Käufers zu tun ist, was ein verlängerter Eigentumsvorbehalt ist und ein Fallbeispiel, lesen Sie auf der nächsten Seite.

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