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Was sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)?

| Autor / Redakteur: Laimingas / Sylvia Lösel

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Fast jeder kennt sie, fast niemand nimmt sie zu Kenntnis. Im Geschäftsleben sind sie trotzdem wichtig bzw. Pflicht, etwa im Online Handel. Bei den AGB handelt es sich um vorgegebene Vertragsbedingungen, die der Verkäufer an seine Kunden stellt.

Die AGB sind eine Zusammenfassung grundlegender Vertragsbestandteile, die bei einem Kauf zwischen Händler oder Dienstleister und seinem Kunden unabhängig von weiteren Klauseln gültig sind. Auch wenn der Käufer sie nicht liest, sondern lediglich sein Kreuzchen an der entsprechenden Stelle macht, kann er sich im Zweifelsfall darauf berufen, genauso wie der Anbieter.

Allgemeine Vorschriften zur Form der AGB gibt es bisher nicht. Allerdings arbeitet die EU daran, europaweite Normen aufzustellen. Aus juristischen Gründen ähneln sich die AGB der meisten Unternehmen allerdings. Dies hat nicht zuletzt damit zu tun, dass der Verbraucher durch einheitliche Richtlinien und Gesetze vor Benachteiligungen oder Missbrauch durch den Händler geschützt werden soll. So dürfen zum Beispiel keine Regelungen enthalten sein, die aus dem üblichen Rahmen fallen oder allgemeinen Grundsätzen kaufmännischen Handelns widersprechen.

AGB im Online Handel

Wenn ein Kunde in einem Bekleidungsgeschäft einen Mantel kauft, muss der Verkäufer ihm seine AGB nicht zur Kenntnisnahme vorlegen. Anders sieht es bei Online Shops aus. Hier müssen die AGB nicht nur für den Kunden sichtbar platziert, sondern auch vor dem Kaufabschluss als gelesen gekennzeichnet werden. Zu den wichtigsten Punkten gehören unter anderem:

  • wann ein Vertrag zustande kommt
  • wie das Rückgaberecht geregelt ist
  • wer im Falle eines Widerrufs die Rücksendekosten trägt
  • wie hoch das Porto ausfallen darf
  • welche Zahlungsmöglichkeiten bestehen
  • wie und mit welchem Dienstleister die Warenlieferung erfolgt
  • welche Haftungsbeschränkung besteht
  • wo sich der Gerichtsstand im Falle von Rechtsstreitigkeiten befindet

Diese Regelungen sind normalerweise auch in den AGB von stationären Geschäften enthalten und können den Kunden etwa durch einen Aushang mitgeteilt werden.

Allgemeine Geschäftsbedinungen unterliegen einer Inhaltskontrolle

Das BGB schreibt in den Paragraphen §§307 bis 309 vor, dass die AGB einer Inhaltskontrolle unterliegen. Hier werden Klauselverbote aufgezeigt, die ohne oder mit Wertungsmöglichkeiten unwirksam oder unangemessen sind. Enthalten AGB also Klauseln, die gegen die Regelungen der genannten Paragraphen verstoßen, sind diese ohne rechtliche Bedeutung für den Käufer, selbst wenn er sie mit seiner Unterschrift zunächst einmal angenommen hat. Im Übrigen bleibt der Vertrag wirksam, es sei denn, er ist mit einer "unzumutbaren Härte" für eine der beiden Vertragsparteien verbunden.

Branchenspezifische AGB

In manchen Branchen gelten spezielle AGB, die einer Zustimmung durch die zuständige Genehmigungsbehörde bedürfen. Dazu zählen etwa Banken und Sparkassen, Bausparkassen, Reise- und Speditionsunternehmen, Versicherungen und Baufirmen.

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