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Was ist Kickback?

| Autor / Redakteur: jelsag / Dr. Stefan Riedl

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Kickback-Zahlungen sind Provisionsrückvergütungen, die im Rahmen einer Geschäftsbeziehung an einen Dritten fließen. In der Schweiz werden solche - in der Regel verdeckten - Provisionen auch als Retrozession bezeichnet.

Der Begriff Kickback stammt aus dem Kapitalmarktrecht. Er bezeichnet versteckte Provisionen, die Finanzdienstleister, aber auch Unternehmen anderer Branchen - beispielsweise IT-Firmen oder Medienunternehmen - an einen Dritten zahlen.

Kickback-Zahlungen sind ausschließlich im Rahmen von Geschäftsbeziehungen möglich. Hierbei transferiert der Empfänger eines Geldbetrages oder einer geldwerten Leistung einen Teil davon an einen Dritten. In der Praxis geht es dabei vor allem um Provisionen, die die Emittenten von Wertpapieren und anderer Finanzdienstleistungen - beispielsweise Banken, Fondsverwaltungen oder Versicherungen - an die Vermittler dieser Leistungen weiterreichen. Hierdurch fließt ein Teil des vom Kunden gezahlten Ausgabeaufschlags (Agio) oder anderer Gebühren an den Finanzvermittler. Auch in der IT-Branche sind Kickbacks jedoch inzwischen üblich - etwa, um die Leistungen von Resellern zu honorieren.

Verschiedene Kickback-Varianten

Kickbacks spielen in der Praxis in verschiedenen Varianten eine Rolle. Um einen Kickback handelt es sich beispielsweise, wenn:

  • IT-Hersteller im Rahmen von Partnerprogrammen die Leistungen ihrer Reseller durch Boni oder Discountleistungen vergüten.
  • Finanzvermittler im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit ihren Kooperationspartnern Vergünstigungen oder Kostenreduzierungen in Anspruch nehmen können, ihren Kunden jedoch die volle Gebühr berechnet wird.
  • Finanzdienstleister den vom Kunden gezahlten Ausgabeaufschlag nicht an den Emittenten der Leistung weiterreichen, sondern ihn mit dessen Einverständnis teilweise für sich behalten.
  • Mediaagenturen von den Medienhäusern für die Vermittlung von Anzeigenkampagnen Rückvergütungen in Form von Bargeld oder Freikontingenten kassieren.

Wann sind Kunden über einen Kickback zu informieren?

Die Frage, wann Finanzdienstleister ihre Kunden über Kickback-Zahlungen zu informieren haben, beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Inzwischen hat sich in Deutschland hier eine kundenfreundliche Rechtsauffassung durchgesetzt. Ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs (BGH) schreibt beispielsweise vor, dass solche Rückvergütungen an Dritte gegenüber den Kunden offenzulegen sind, wenn es sich dabei um Teile der Ausgabeaufschläge oder Verwaltungsgebühren handelt, die von beratenden Banken im Auftrag der Anlagegesellschaft entgegengenommen werden. Wenn Teile dieser Zahlungen hinter dem Rücken des Kunden umsatzabhängig an die Bank zurückfließen, ist für diesen nicht erkennbar, dass die beratende Bank ein besonderes Interesse hat, ihm gerade dieses Finanzprodukt zu empfehlen.

Bei internen Vertriebsprovisionen bzw. Innenprovisionen für Beteiligungen an geschlossenen Immobilienfonds betrachtet der BGH dagegen einen 15-prozentigen Anteil an sogenannten "weichen Kosten" am jeweiligen Gesamtaufwand als legitim. Eine solche Innenprovision ist ebenfalls ein Kickback, der aus dem Anlagevermögen des Kunden bezahlt wird. Eine Informationspflicht ist jedoch erst dann gegeben, wenn diese Grenze überschritten wird und zudem die Kosten der Eigen- und Fremdkapitalbeschaffung im Fondsprospekt nicht korrekt erfasst sind oder der Kunde den Prospekt nicht rechtzeitig vor dem Abschluss des Vertrages lesen und verstehen konnte. Ausschlaggebend ist hier, dass bei Überschreiten der 15-Prozent-Grenze ebenso wie bei unvollständigen Kapitalinformationen die Werthaltigkeit des Anlagemodells bezweifelt werden muss.

Freie Anlageberater, die von ihren Kunden keine Vergütung für ihre Leistungen erhalten, sind von der Aufklärungspflicht über Kickbacks dagegen grundsätzlich ausgenommen, da hier aus Sicht des BGH das berechtigte Eigeninteresse des Beraters überwiegt.

IT-Kickbacks und Recht

Der rechtliche Ansatz für den Umgang mit Kickbacks in der Finanzwelt wird inzwischen auch weitgehend auf die Geschäftspraktiken von Medienunternehmen angewendet. In der IT-Branche sieht es vorerst anders aus: Zum einen sind die Kickbacks hier kaum explizit nachweisbar, zum anderen fallen sie möglicherweise unter das berechtigte Eigeninteresse der Hersteller und Händler. Grundsatzurteile zu Kickbacks in der IT existieren bislang nicht. Offen ist in diesem Kontext nicht nur, ob Endverbraucher hier Rechte geltend machen können, sondern auch, ob es seitens jeweils konkurrierender IT-Hersteller irgendwann eine Klage wegen Wettbewerbsverzerrungen durch Kickbacks geben wird.

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