Definition Was ist Lobbyismus?

Der Begriff Lobby bezeichnet die Vorhalle in Hotels und Parlamentsgebäuden. Daraus entwickelte sich der Begriff Lobbyismus für die Interessenvertretung bestimmter Gruppen vor allem in der Politik, um Einfluss auf Entscheidungen und Gesetze zu nehmen.

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Lobbyisten versuchen mit Hilfe persönlicher Kontakte zu Politikern und anderen Entscheidungsträgern, Interessen für eine bestimmte Gruppe (Lobby) durchzusetzen. Bekannte Beispiele sind etwa die Autolobby in Deutschland oder die Waffenlobby in den USA. Letztere zum Beispiel geizt nicht mit Wahlkampfspenden für Politiker, die ihre Interessen im Senat oder Kongress durchzusetzen versuchen. Parallel dazu nutzen Lobbys die Massenmedien für Public Relations, um die öffentliche Meinung zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Grundsätzlich lässt sich aber sagen, dass Lobbyismus sehr kontrovers diskutiert wird.

Pro Lobbyismus

Die Befürworter argumentieren damit, dass Lobbyarbeit seit Jahrzehnten ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Prozesse und ihr Image in der Öffentlichkeit häufig nur von Vorurteilen und Unwissen geprägt ist. Nach ihrer Meinung sind zum Beispiel Politiker auf Informationen von Experten aus der Wirtschaft und der Wissenschaft angewiesen, um zu erfahren, wie ihre Entscheidungen sich auswirken und wer davon betroffen ist. Unternehmen, Branchen und andere Organisationen widmen sich in der Regel seit langem einem bestimmten Thema und verfügen deshalb über einen Informationspool, den Abgeordnete, Ausschussmitglieder oder Minister so nicht haben.

Zudem betreiben nicht nur Wirtschaftsverbände Lobbyarbeit, um Geld zu verdienen. Auch "unverdächtige" NGOs sowie Umwelt- und Sozialverbände versuchen, ihre Interessen in der Poltik und Gesellschaft durchzusetzen, ohne damit Profit machen zu wollen.

Contra Lobbyismus

Die Gegner behaupten, dass Lobbyisten nur ihren eigenen Vorteil im Auge haben, wenn sie die Politik beeinflussen wollen, und auf das Wohl der restlichen Gesellschaft wenig Rücksicht nehmen. Zudem verfügen ihrer Meinung wirtschaftlich geprägte Lobbys über große finanzielle Mittel, um Lobbyarbeit zu betreiben, die etwa NGOs nicht haben, was zu einem Ungleichgewicht führt.

Kritisiert wird auch, dass Politiker nach ihrer Karriere im Parlament oder in der Regierung häufig lukrative Posten in der Wirtschaft übernehmen und niemand genau weiß, ob und welche Fähigkeiten sie dazu mitbringen. Bekannte Beispiele in Deutschland sind unter anderem der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (zum russischen Energiekonzern Gazprom), Hessens Ex-Ministerpräsident Roland Koch (zum Baukonzern Bilfinger Berger) und der frühere Kanzleramtschef Roland Pofalla (zur Deutschen Bahn).

Wenig Transparenz

In Deutschland herrscht wenig Transparenz darüber, wer Lobbyarbeit für wen betreibt. Es gibt zwar eine Lobbyliste des Deutschen Bundestags, aber die Eintragung dort geschieht freiwillig und bezieht sich nur auf Verbände. Deshalb fordern Organisationen wie der Deutsche Rat für Public Relations oder die Deutsche Gesellschaft für Politikberatung ein verpflichtendes Lobbyregister, in dem auch veröffentlicht wird, welche Lobby an welcher Gesetzgebung beteiligt war. In Ländern wie den USA, Großbritannien, Kanada, Österreich und Polen gibt es solche Register schon länger.

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