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Was ist der Mindestlohn?

| Autor / Redakteur: Laimingas, Content.de / Heidemarie Schuster

Grundlagenwissen zum IT-Business
Grundlagenwissen zum IT-Business (Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Der Mindestlohn ist in Deutschland flächendeckend seit dem 1. Januar 2015 im Mindestlohngesetz (MiLoG) verankert. Damit wird ein Arbeitsentgelt vereinbart, das von den Arbeitgebern (und den Arbeitnehmern) nicht unterschritten werden darf.

Über die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns wurde lange und zum Teil heftig gestritten, vor allem aber vor der Bundestagswahl 2013. Bei dem Streit ging sowohl grundsätzlich um die Einführung, als auch um Details. So forderten SPD und Grüne ein Minimum von 8,50 Euro, Die Linke von 10,00 Euro pro Stunde.

Im folgenden Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde die Einführung vereinbart und mit der abnehmenden Tarifbindung der verschiedenen Sozialpartner begründet. Wie nicht anders zu erwarten, wurde der Mindestlohn von der Arbeitnehmerseite und den Gewerkschaften begrüßt, von den Arbeitgeberverbänden jedoch abgelehnt. Die einen sahen eine Verbesserung der Lebenssituation für viele Menschen, die dann trotz Vollzeitstelle nicht mehr auf eine Unterstützung durch die Jobcenter angewiesen seien. Die anderen warnten davor, dass die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt dadurch gebremst werde.

Entwicklung des Mindestlohns in Deutschland

Seit der Einführung des Mindestlohns wurden die Bruttoentgelte pro Stunde mehrfach erhöht. Es galten jeweils ab dem 1. Januar folgende Zahlen: 2015: 8,50 Euro – 2017: 8,84 Euro – 2019: 9,19 Euro – ab 2020: 9,35 Euro.

Über die Entwicklung entscheidet ein unabhängiges Gremium aus Fachleuten, das die Höhe in einem Turnus von etwa zwei Jahren überprüft und anschließend einen neuen Wert festlegt. Das Gremium selbst wird alle fünf Jahre neu zusammengesetzt.

Branchenabhängige Mindestlöhne

In manchen Branchen wurden durch Tarifverträge und auf Grund von Verordnungen des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes andere Mindestlöhne als der gesetzliche festgelegt. Gemeinsam ist allen, dass sie höher liegen. So verdienen etwa Beschäftigte im Elektrohandwerk 10,95 Euro, Steinmetze 11,40 Euro pro Stunde (beide Stand 2019).

Abweichungen vom Mindestlohn

Der Mindestlohn ist von den Arbeitgebern zwingend zu bezahlen. Auch Arbeitnehmer dürfen nicht darauf verzichten und sich beispielsweise bei einer schwierigen Lage ihres Unternehmens freiwillig mit weniger Lohn zufriedengeben. Das Minimum gilt übrigens auch für Ausländer, die in Deutschland leben und arbeiten.

Das Gesetz lässt aber Ausnahmen zu. Sie gelten für folgende Personengruppen und Branchenangehörige:

  • Auszubildende
  • Personen unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung
  • ehrenamtlich tätige Personen und solche, die einen freiwilligen Dienst leisten
  • Selbstständige und Freiberufler
  • Langzeitarbeitslose im ersten halben Jahr in einem neuen Job
  • Heimarbeiter auf Grundlage des Heimarbeitsgesetzes
  • Personen, die ein Pflichtpraktikum absolvieren
  • Personen, die ein freiwilliges Praktikum absolvieren (bis zu drei Monate)
  • Personen, die an einer Einstellungsqualifizierung nach § 54 a SGB III oder an einer Berufsbildungsvorbereitung nach dem Berufsbildungsgesetz teilnehmen
  • Teilnehmer einer Arbeitsförderungsmaßnahme (etwa in einem 1-Euro-Job)
  • Menschen mit Behinderungen, die in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis stehen

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