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Definition Was ist EDSA?

Von Hagedorn 2 min Lesedauer

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Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) ist ein unabhängiges Gremium, das zur DSGVO berät, vermittelt und eine einheitliche Auslegung in allen zuständigen nationalen Behörden fördert. Womit aber beschäftigt sich der EDSA genau und wie setzt er sich zusammen?

Grundlagenwissen zum IT-Business.(Bild: © dizain - Fotolia.com)
Grundlagenwissen zum IT-Business.
(Bild: © dizain - Fotolia.com)

EDSA steht für Europäischer Datenschutzausschuss. Manchmal wird auch im Deutschen die gleichbedeutende englische Bezeichnung EDPB (European Data Protection Board) verwendet. Beim Europäischen Datenschutzausschuss handelt es sich um ein unabhängiges Gremium, zu dessen Aufgaben es gehört, eine einheitliche Umsetzung der seit 2018 gültigen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu gewährleisten.

Überdies wacht der Europäische Datenschutzausschuss in den EU-Mitgliedstaaten sowie in Island, Liechtenstein und Norwegen über die Einhaltung der Richtlinie zum Datenschutz bei der Strafverfolgung, die schon 2016 in Kraft getreten ist. Die Einrichtung hat ihren Sitz in Brüssel und wurde im Jahre 2018 als Nachfolger der sogenannten Artikel-29-Datenschutzgruppe gegründet.

Wie setzt sich der EDSA zusammen?

Der Europäische Datenschutzausschuss wird geleitet von einem Vorsitzenden und zwei stellvertretenden Vorsitzenden. Sie können für maximal zwei Amtszeiten von je 5 Jahren ernannt werden. Dazu kommen der nach der Verordnung (EU) 2018/1725 Artikel 43 bis 45 eingesetzte Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) sowie jeweils ein Vertreter der nationalen Datenschutzbehörden. Außerdem unterhält der Europäische Datenschutzausschuss ein eigenes Sekretariat.

Welche Aufgaben hat der EDSA?

Der Europäische Datenschutzausschuss gibt neben Hinweisen und Best-Practice-Examples auch Leitfäden sowie Verhaltenskodizes zu den Inhalten der DSGVO und deren Umsetzung heraus. Dazu kommt die Entwicklung von Prozeduren zur einheitlichen Zertifizierung auf dem Gebiet des Datenschutzes. Ziel ist die Sicherstellung einer harmonisierten Anwendung der DSGVO in allen nationalen Aufsichtsbehörden der teilnehmenden Länder.

Zu diesem Zweck findet eine Unterstützung der Kooperation sowie des Erfahrungsaustauschs unter den nationalen Datenschutzbehörden statt. Darüber hinaus nimmt der EDSA eine Beratungsfunktion zu Datenschutzthemen gegenüber der Europäischen Kommission wahr. Seine Kompetenzen reichen bis hin zu einem Vorschlagsrecht in Bezug auf EU-Vorschriften zur Ausgestaltung des Schutzes personenbezogener Daten. Ferner ist im ESDA eine Streitbeilegungsstelle integriert. Sie wird aktiv, wenn Konflikte unter den nationalen Behörden im Falle einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich des Datenschutzes auftreten.

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