Anklage wegen Betrugs in Millionenhöhe Unternehmensgründer steht vor Gericht

Wenn sich bestätigt, was die Staatsanwaltschaft Koblenz dem Lion-Geschäftsführer vorwirft, dann dürfte ihn eine mehrjährige Haftstrafe erwarten. Laut Anklage hat er durch Betrug mehrere Millionen Euro Werbekostenzuschüsse erschwindelt, dazu sollen Steuerhinterziehung und Urkundenfälschung kommen.

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Am Montag, den 16. Juli, wurde der Prozess den Gründer und Geschäftsführer von Lion Electronics in Polch vor dem Landgericht Koblenz eröffnet. Insgesamt neun Millionen Euro Werbekostenzuschüsse sollen bei Lion erschwindelt worden sein, indem gefälschte oder fingierte Rechnungen über angeblich geschaltete Werbemaßnahmen bei verschiedenen Herstellern vorgelegt worden waren. Den Löwenanteil bezahlten Intel und AMD, aber auch die Druckerhersteller Canon, Epson und Oki sollen betroffen sein. Weitere Anklagepunkte sind Urkundenfälschung und Steuerhinterziehung.

Vor Gericht steht der Lion-Chef aber nicht allein. Drei seiner Mitarbeiter sollen Beihilfe geleistet beziehungsweise mit ihm gemeinschaftlichen Betrug begangen haben. Nicht mit angeklagt ist ein weiterer Mitarbeiter von Lion, der bereits 2003 wegen ähnlicher Vergehen verurteilt wurde. Offensichtlich waren seine Verstrickungen bereits vollständig geahndet worden. Sein Prozess damals endete mit einer Geld- und einer Haftstrafe. Nachdem er die Haft verbüßt hatte, konnte er sofort zu Lion zurückkehren.

In dem Verfahren wurde bekannt, dass die gefälschten Rechnungen über die hausinterne Werbeagentur, die Karat Werbung GmbH, erstellt worden waren. Ein Mitarbeiter der Karat-Belegschaft war deshalb vorübergehend in Untersuchungshaft genommen worden. Bei den jetzt verhandelten Machenschaften sollen insgesamt fünf Gesellschaften der Polcher Unternehmensgruppe Lion/Netsquare involviert sein.

Die Ermittlungen gegen den Lion-Chef liefen schon seit fünf Jahren. Die Betrugsfälle begannen vermutlich 1997. Im August 2002 beschlagnahmten die Fahnder umfangreiche Unterlagen am Firmensitz. Der damalige Oberstaatsanwalt ermittelte 2003 auch wegen Untreue, weil beispielsweise Rechner und Komponenten aus dem Unternehmen geschafft und schwarz verkauft worden waren. Die erste Verurteilung gab es noch im selben Jahr.

Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, habe sich die Anklage-Erhebung hingezogen, weil zusätzliche Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung nötig waren. Die Rhein-Zeitung berichtete, Eigengeräte aus Reklamationsfällen seien repariert und am Fiskus vorbei verkauft worden. Dafür wird jetzt der Lion-Chef verantwortlich gemacht. Die hinterzogenen Steuern summierten sich auf 930.000 Euro.

Die Beweisaufnahme in dem Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Am 6. August 2007 wird die Hauptverhandlung fortgesetzt. Ob weitere Verhandlungstage nötig sind, ist noch nicht bekannt.

(ID:2006162)