Definition Was ist Dual-Use?

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Dual-Use (deutsch: doppelte Verwendung oder Nutzung) ist eine Bezeichnung für Güter und Technologien, die auf Grund ihrer technischen Eigenschaften und Spezifikationen sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke eingesetzt werden können.

Der erste und ursprüngliche Verwendungszweck von Dual-Use-Gütern ist ein ziviler. Wenn diese Güter jedoch wegen ihrer Leistungsfähigkeit oder Materialbeschaffenheit auch für militärische Zwecke eingesetzt werden können, fallen sie unter die Kategorie der Dual-Use-Produkte. Ein häufig angeführtes Beispiel dafür sind Lippenstifthülsen aus Aluminium. Sie können auch als Patronenhülsen dienen und zählen bezüglich einer Ausfuhr zu den genehmigungspflichtigen Gütern. Die Kontrolle darüber liegt bei der zuständigen Behörde. In Deutschland ist diese das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).

Unter den Begriff Dual-Use-Güter fallen nicht nur physische Produkte, sondern auch Software und Technologien. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf Waren aus den Bereichen sensitive Elektronik, IT-Technik, Telekommunikation, aber auch Antriebssysteme oder chemische Produkte.

Kategorisierung von Dual-Use Gütern

Die EU hat im September 2021 eine neue und erweiterte Fassung der sogenannten Dual-Use-Verordnung verabschiedet, in deren Anhang Dual-Use-Güter in zehn Kategorien (0-9) eingeteilt wurden. Diese sind:

• 0 Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung,

• 1 Werkstoffe, Chemikalien, Mikroorganismen und Toxine,

• 2 Werkstoffbearbeitung,

• 3 Allgemeine Elektronik,

• 4 Rechner,

• 5 Telekommunikation und Informationssicherheit,

• 6 Sensoren und Laser,

• 7 Luftfahrtelektronik und Navigation,

• 8 Meeres- und Schiffstechnik,

• 9 Antriebssysteme, Raumfahrzeuge und zugehörige Ausrüstung.

Zusätzlich ist jede Kategorie noch in fünf durch Buchstaben gekennzeichnete Gattungen unterteilt: Systeme, Ausrüstung und Bestandteile (A), Prüf-, Test- und Herstellungsausrüstung (B), Werkstoffe und Materialien (C), Datenverarbeitungsprogramme/Software (D) und Technologie (E). Eine gleichlautende Kodierung gibt es auch in den USA.

Stetige Zuwächse an Dual-Use-Gütern

Die EU-Verordnung samt ihrer Anhänge unterliegt ständigen Änderungen, die vor allem für das Zollrecht immer neue Vorgaben schaffen, weil praktisch jedes neue Produkt daraufhin geprüft werden muss, ob eine Ausfuhr genehmigungspflichtig ist.

Der Kern der Verordnung umfasst 32 Artikel auf 19 Seiten im Amtsblatt der Europäischen Union. Die Gründe für den Erlass nehmen sechs Seiten ein. Der Rest des 461 Seiten umfassenden Dokuments besteht aus Anhängen, in denen die „Güter mit doppeltem Verwendungszweck“ aufgelistet und ausführlich definiert werden.

Als Basis der Anhänge dienen Kontrolllisten, die in einer informellen internationalen Kooperation von vier sogenannten Exportkontrollregimen erarbeitet wurden. Das Wassenaar Abkommen (Wassenaar-Arrangement) kümmert sich um die Auflistung von Gütern, die im konventionellen militärischen Bereich verwendet werden können. Die Gruppe der Nuklearlieferländer (Nuclear Suppliers Group) ist für Güter zuständig, die in Kernwaffen oder im Kernbrennstoffkreislauf einsetzbar sind. Die Australische Gruppe (Australia Group) listet Güter, die mit chemischen und biologischen Waffen in Zusammenhang stehen können. Das Raketentechnologiekontrollregime (Missile Technology Control Regime) schließlich zeichnet verantwortlich für eine Überwachung von Güter im Segment der Trägertechnologie.

Kritik am Dual-Use-Konzept

Zahlreiche Fachleute sind der Meinung, dass grundsätzlich jede neue technologische Entwicklung unter die Dual-Use-Problematik fällt. Das gilt besonders für den Bereich der Informationstechnologie. Als Beispiel wird angeführt, dass etwa Big-Data-Algorithmen die Energieversorgung eines Landes sicherer und stabiler machen können. Sie können aber auch dazu dienen, einen anderen Staat zu attackieren und dort das gesamte Energienetz zum Erliegen zu bringen. Vor diesem Hintergrund wird in Frage gestellt, ob das Dual-Use-Konzept in der heutigen Form noch tragbar ist, vor allem, was die Informationstechnologie betrifft.

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