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Definition Was ist das EU-Parlament?

Von zeroshope 2 min Lesedauer

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Das Europäische Parlament ist der zentrale Gesetzgeber für digitale Fragen. Dies betrifft sowohl den Hardware- wie auch den Software-Bereich. Ein Beispiel hierfür ist das von ihm verabschiedete Regelwerk über digitale Dienste.

Grundlagenwissen zum IT-Business(Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)
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Das 1952 gegründete Europäische Parlament wurde in den vergangenen Jahrzehnten immer wichtiger. Vorbei sind die Tage, in denen es nur eine beratende Rolle einnahm. Als einzige vom Volk direkte gewählte Institution steht es mittlerweile gleichrangig neben der Kommission, dem Rat und dem Europäischen Gerichtshof. Spürbar wird dies vor allem im Digitalisierungs- und IT-Bereich.

Europäisches Parlament: Über diese Kompetenzen verfügt die Volksvertretung generell

Das EU-Parlament besitzt die folgenden Kompetenzen:

  • Verabschiedung von EU-Rechtsvorschriften gemeinsam mit dem Rat
  • Entscheidung über internationale Verträge
  • Entscheidung über die Aufnahme neuer Mitglieder
  • Prüfung des Arbeitsprogramms der Kommission und die Möglichkeit, die Aufnahme neuer Punkte in das Arbeitsprogramm zu fordern
  • Zustimmung zur Kommission und Möglichkeit der Abberufung
  • Genehmigung des EU-Haushaltes

Die Realisierung der Kompetenzen in den Bereichen Digitalisierung und IT

Das Parlament forderte die Kommission dazu auf, einen Vorschlag für Rechtsvorschriften zu machen, die als „ein Grundgesetz des Internets“ fungieren könnten. Im Ergebnis konnte es im Juli 2022 dem Digital Services Act zustimmen, der diesbezüglich nach dem Willen der Volksvertretung aber nur der Anfang sein soll. Vereinfacht gesagt regelt das Gesetz, dass alles, was außerhalb des Internets verboten ist, auch im Internet verboten ist.

Im IT-Bereich verlangte das Parlament in der Vergangenheit Vorschläge für Sicherheitsanforderungen an Software. Außerdem machte es sich für die Nachhaltigkeit von Elektrogeräten stark. Die fachliche Arbeit wird dabei in den Ausschüssen des Parlaments geleistet, von denen es 20 besitzt. Hinzu kommen drei Unterausschüsse. Bedeutsam sind dabei für die Digitalisierung und den IT-Bereich die folgenden Ausschüsse:

  • IMCO: Binnenmarkt und Verbraucherschutz
  • ITRE: Industrie, Forschung und Energie
  • LIBE: bürgerliche Freiheiten, Justizen und heimische Angelegenheiten
  • INTA: internationaler Handel
  • CULT: Kultur und Bildung

Die Ausschüsse spiegeln weitgehend den Aufbau der Kommission wider. Sie arbeiten eng mit den Kommissaren zusammen. Verantwortlich ist dafür, dass ich die Zusammensetzung der Ausschüsse nicht aus den Europäischen Verträgen ableiten lässt, was in der Vergangenheit immer wieder zu Kompetenzkonflikten führten. Eine enge Anbindung an die Struktur der Kommission und ein regelmäßiger Austausch sollen dafür sorgen, dass diese Probleme minimiert werden.

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