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Definition Was ist das Digitalministerium?

Von Holger Hagedorn 2 min Lesedauer

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Der Begriff Digitalministerium bezeichnet das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS). Es ist das jüngste Bundesministerium und verfügt über umfassende Befugnisse im Bereich der Digitalisierung.

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) zielt darauf ab, digitale Transformationen effizient zu fördern und staatliche Prozesse zu modernisieren, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen.(Bild: Canva / KI-generiert)
Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) zielt darauf ab, digitale Transformationen effizient zu fördern und staatliche Prozesse zu modernisieren, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen.
(Bild: Canva / KI-generiert)

Bereits in der Vergangenheit gab es Bestrebungen, das Thema Digitalisierung einem Bundesministerium zuzuordnen. So übernahm ab 2013 das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erste entsprechende Aufgaben, gefolgt von dessen Nachfolger, dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr, ab 2021. Allerdings waren dort nur einzelne Zuständigkeiten angesiedelt, während zahlreiche weitere Aspekte der Digitalisierung, Modernisierung und des Bürokratieabbaus auf verschiedene Bundesministerien verteilt waren oder unberücksichtigt blieben.

Gründung des Digitalministeriums

Mit dem Organisationserlass vom 6. Mai 2025 hat die Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz das BMDS ins Leben gerufen. Erstmals entstand damit ein Bundesministerium mit gebündelten Kompetenzen, das die Querschnittsaufgaben aller Bundesbehörden in den Bereichen Digitalisierung, Modernisierung und Bürokratieabbau übernimmt. Während die Übertragung von Zuständigkeiten an andere Ministerien nur in begrenztem Umfang erfolgte, sind beim Digitalministerium bedeutende Kompetenzen aus dem Bundeskanzleramt sowie fünf weiteren Ministerien zusammengeführt worden. Dazu zählen unter anderem strategische, grundsätzliche und bürgerorientierte Digitalpolitik.

Welche Aufgaben hat das Digitalministerium?

Besonders umfangreich war die Übertragung von Aufgaben aus dem Bundesministerium des Innern an das Digitalministerium. Das betrifft unter anderem den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen (mit einigen Ausnahmen), die digitale Verwaltung und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die IT-Beschaffung (ZIB). Darüber hinaus übernimmt das neue Ministerium die Steuerung der Bundes-IT, IT-Infrastruktur und IT-Sicherheit, einschließlich der Cybersicherheit in der Bundesverwaltung.

Überdies wurden Zuständigkeiten wie die für die Digitalpolitik und für digitale Infrastrukturen aus mehreren Ministerien in das Digitalministerium integriert. Aufgaben aus den Bereichen Bürokratieabbau, digitale Souveränität sowie bessere Rechtsetzung kamen vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zum Digitalministerium. Vom Bundesministerium der Finanzen gingen das Informationstechnikzentrum und die souveräne Cloud an das Digitalministerium. Vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kamen neben Kompetenzen zum Bürokratieabbau und zur Rechtssetzung die bedeutende Aufgabe der Umsetzung des EU-AI-Acts.

Neu ist auch, dass das Digitalministerium einen Zustimmungsvorbehalt innehat, der sich mit einigen Ausnahmen auf die IT-Ausgaben der Bundesverwaltung bezieht. Außerdem wird das Digitalministerium durch die zehn ehrenamtlichen Mitglieder des nationalen Normenkontrollrats unterstützt.

Ort und Leitung des Digitalministeriums

Das Digitalministerium ist im Gebäude des Bundesministeriums des Innern am Berliner Tiergarten untergebracht. Es wird von Karsten Wildberger (parteilos) als Bundesminister geleitet. Zuvor war er Vorstandsvorsitzender der Ceconomy AG sowie Geschäftsführer der Media-Saturn-Holding GmbH. Ihm zur Seite stehen Markus Richter (CDU) als Staatssekretär sowie die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre Thomas Jarzombek (CDU) und Philipp Amthor (CDU). Hier geht es zur offiziellen Website

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