Marken- und Firmenname Smartbook gewinnt langjährigen Rechtsstreit gegen Qualcomm

Nach etwa dreijährigem Rechtsstreit mit dem US-amerikanischen Telekommunikations-Riesen Qualcomm kann man beim Offenburger IT-Hersteller Smartbook aufatmen. Das Unternehmen darf seinen Markennamen behalten.

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SMARTBOOK AG

Wie Torsten Duffner, Vorstand der Smartbook AG, gegenüber IT-BUSINESS bestätigte, bleibt beim Deutschen Patent- und Markenamt (kurz: Bundespatentamt) in München die Marke Smartbook erhalten. In einer rechtlichen Auseinandersetzung ging es um den Firmennamen selbst: Qualcomm beantragte nämlich die Löschung der Marke Smartbook sowie des geschützten Slogans „Smartbook for smart people“. Dem haben Patentrichter nun widersprochen. Aufgrund der Entscheidung des Bundespatentgerichts kann die Smartbook AG nun nach wie vor ihren seit 2001 verwendeten und seit 2005 eingetragenen Namen als Marke nutzen.

Vorgeschichte

Qualcomm hatte im Jahr 2009 die Löschung der Marke beantragt, um die freie Verwendbarkeit des Namens als beschreibendes Wort für Netbooks und ähnliche Produkte nutzen zu können. Zunächst hat das Bundespatentamt der Löschung Anfang 2011 zugestimmt. Smartbook legte daraufhin Beschwerde gegen das Urteil ein. Nun folgten die Richter der Kernargumentation, dass der Begriff Smartbook kein beschreibendes Wort darstellt.

Aufatmen

Duffner freute sich darüber, dass man sich bei Smartbook nun wieder voll auf die Entwicklung, Produktion und den Vertrieb von Mobile-Computing-Lösungen unter dem bereits etablierten Namen konzentrieren könne. Schließlich hing der Name des ganzen Unternehmens an der Entscheidung.

Qualcomm könnte nun allerdings noch den Bundesgerichtshof einschalten. Entsprechende Pläne sind jedoch bisher nicht bekannt. □

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