Nokia gewinnt deutschen Patent-Prozess gegen Vivo

Keine Lizenzvereinbarung Nokia gewinnt deutschen Patent-Prozess gegen Vivo

13.04.2023 Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Der Netzwerk-Ausrüster Nokia hat ein Patentverfahren gegen den chinesischen Smartphone-Anbieter Vivo gewonnen, der als Folge den Verkauf seiner Geräte in Deutschland stoppen könnte. Die bisherige Lizenzvereinbarung dazu lief laut Nokia Ende 2021 aus.

Der Verkauf von Vivo-Smartphones soll ausgesetzt werden.(Bild: Vivo) — Der Verkauf von Vivo-Smartphones soll ausgesetzt werden.
(Bild: Vivo)

Das Landgericht Mannheim stellte die Verletzung von drei Nokia-Patenten fest, wie das finnische Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Vivo bereitet eine Berufung gegen die Entscheidung vor. In der Zwischenzeit werden aber Vorkehrungen getroffen, um den Verkauf der Geräte über offizielle Kanäle auszusetzen, sagte ein Sprecher.

Nokia hatte zuvor auch Patententscheidungen gegen die mit Vivo verbundenen chinesischem Smartphone-Marken Oppo und OnePlus erzielt. Bei den jetzt betroffenen Patenten geht es um Technologien für den Zugang zu Netzen, die zum Teil zum Grundstock von Mobilfunk-Standards gehören. Die bisherige Lizenzvereinbarung dazu lief laut Nokia Ende 2021 aus. Nokia betont, man habe alle möglichen Schritte für eine außergerichtliche Einigung unternommen. Vivo hält dagegen, Nokia sei der Verpflichtung, eine Lizenz zu fairen, angemessen Konditionen ohne Diskriminierung anzubieten, nicht nachgekommen.

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