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Patentstreit Apple startet US-Verkauf seiner Uhren nach Etappensieg vor Gericht

Von dpa-AFX 1 min Lesedauer

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Apple nimmt den Verkauf seiner Computer-Uhren in den USA wieder auf, nachdem ein Berufungsgericht den in einem Patentstreit verhängten Importstopp vorläufig aussetzte. Die aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 sind wieder online bestellbar.

Die Apple Watch Series 9 steht im Fokus eines Patentstreits.(Bild: Apple)
Die Apple Watch Series 9 steht im Fokus eines Patentstreits.
(Bild: Apple)

Die ebenfalls US-amerikanische Medizintechnik-Firma Masimo wirft Apple vor, in den Uhren eine von ihr patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut ohne Lizenz einzusetzen. Masimo setzte sich im Oktober in einem Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC durch, die die Einfuhr der betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA untersagte. Das Weiße Haus konnte die Entscheidung noch mit einem Veto kippen, entschloss sich aber dagegen. Auf den Verkauf in anderen Ländern hat der Streit keinen Einfluss.

Apple zog vor ein Berufungsgericht und dieses gab einem Eilantrag des Konzerns statt, den Importstopp vorläufig auszusetzen. Das Gericht der Hauptstadt in Washington gab der US-Handelsbehörde ITC zudem Zeit bis zum 10. Januar, auf Apples Antrag für eine längere Pause zu antworten.

Apple stoppte den Verkauf der Watch-Modelle Series 9 und Ultra 2 in den USA vorsorglich. Die günstigere Version Watch SE konnte Apple dagegen weiterhin anbieten, da sie keinen Sensor zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut hat. Auch andere US-Einzelhändler wie Best Buy durften bereits zuvor eingeführte Bestände aller Apple-Uhren noch verkaufen. Apple hatte den Sensor 2020 in die damaligen Modelle gebracht.

Das für Apple wichtige Geschäft vor Weihnachten dürfte vor dem Importstopp zwar weitgehend gelaufen sein. Allerdings brachte das US-Verbrauchern Probleme etwa beim Umtausch oder bei Reparaturen. Masimo betonte, man sei offen für eine Lizenzvereinbarung mit Apple. Der iPhone-Konzern bestreitet jedoch, Patente der Firma zu verletzen.

Apple versucht, mit einer Software-Änderung die Masimo-Patente zu umgehen. Bis Mitte Januar soll entschieden werden, ob US-Behörden dies als Lösung akzeptieren.

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