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Öffentliche WLAN-Hotspots

Zyxel fühlt sich gewappnet für die Störerhaftung

| Autor / Redakteur: Dr. Stefan Riedl / Dr. Stefan Riedl

Der UAG2100 (Unified Access Gateway) von Zyxel läuft mit 802.11 a/b/g/n.
Der UAG2100 (Unified Access Gateway) von Zyxel läuft mit 802.11 a/b/g/n. (Bild: Zyxel)

Für den Netzwerk-Komponenten-Hersteller Zyxel ist es nicht nötig, beim Betrieb öffentlicher WLAN-Hotspots die Dienste eines Providers als offiziellen Betreiber hinzuzuziehen, um Rechtsstreitigkeiten zu umgehen. Es reiche, wenn bei der Anmeldung am Hotspot durch Häkchen-Setzen die Nutzungsbedingungen akzeptiert werden.

Thorsten Kurpjuhn, Market Development Manager Europe bei Zyxel
Thorsten Kurpjuhn, Market Development Manager Europe bei Zyxel (Bild: Zyxel)

Thorsten Kurpjuhn, Market Development Manager Europe von Zyxel, findet: „Die Notwendigkeit die Services eines Providers als offiziellen Betreiber im Hintergrund hinzuziehen, um Rechtsstreitigkeiten zu umgehen, wie aktuell der Mitbewerb suggeriert, ist wirklich völlig unnötig.“ Zwar nennt Netzwerkkomponenten-Hersteller Zyxel den Wettbewerber nicht beim Namen, meint aber Hersteller Devolo, der auf juristische Kniffe in Hinblick auf das WLAN-Gesetz setzt..

Juristischer Kniff

Die vom Gast kommenden Daten werden dabei automatisch über den bestehenden Internetzugang des Besitzers zum Provider-Partner des Herstellers Devolo getunnelt. Das sei laut Devolo deswegen „eine rechtlich sichere Lösung“, weil sie trotz der strittigen Gesetzeslage sowohl den Besitzer des WLAN-Hotspots, als auch den Fachhandel als Anbieter des Hotspots vor polizeilichen Ermittlungen schütze. Auch vor etwaigen Forderungen von Abmahnanwälten sei man gefeit, heißt es aus dem Hause Devolo.

Zyxel sieht das anders

Für Zyxel besteht in dieser Hinsicht kein besonderer Handlungsbedarf. „Ob bei der heute geltenden Störerhaftung oder der in Kürze in Kraft tretenden Neuregelung - die Betreiber von Zyxel-WLAN-Hotspot-Lösungen sind standardmäßig auf der rechtlich sicheren Seite“, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens. Begründet wird das wie folgt: „Die Neuregelung der Störerhaftung sieht vor, dass WLAN Hotspot-Betreiber von der Pflicht befreit werden, die Identität ihrer Nutzer abzufragen. Unter bestimmten Voraussetzungen können sie sich nun auf das Haftungsprivileg für Provider aus dem Telemediengesetz (TMG) berufen. Das heißt sie werden quasi mit Internetprovidern gleich gesetzt und haften somit nicht für Rechtsverletzungen der Nutzer über ihren WLAN-Hotspot.“

Gesetztes Häkchen schützt vor Ungemach?

Nutzer dagegen müssen dann bei der Anmeldung am Hotspot durch das Anklicken beziehungsweise das Häkchen-Setzen bei den AGBs der Betreiber die Nutzungsbedingungen akzeptieren und machen somit die Zusage, dass sie keine Rechtsverletzungen begehen werden. Diese Vorgangsweise sei bei den Zyxel Lösungen schon seit Jahren implementiert und reiche aus, so die Argumentation.

Betreiberunabhängiges Agieren

Betreiber hätten so die Möglichkeit weiterhin providerunabhängig zu agieren. Kurpjuhn betont: „Unsere Geräte – und das gilt für alle Zyxel-Hotspot-Lösungen – sichern den Betreiber quasi „out of the box“ ab. Das gilt jetzt und auch nach der kommenden Gesetzesänderung.“

Nachgefragt

IT-BUSINESS hat bei Kurpjuhn nachgefragt. Er geht davon aus, dass Betreiber öffentlicher WLAN-Hotspots nach der neuen gesetzlichen Regelung zur Störerhaftung keinen Aufwand durch Abmahnanwälte und etwaige polizeiliche Ermittlungen erwarten müssen, da „der momentan vorliegende Gesetzentwurf nur geringe Sicherheitsanforderungen an die Betreiber stellt und somit der Umweg über einen Provider zu gehen nicht notwendig ist. Das Geschäftsmodell mit einem Providerservice verursacht nur zusätzliche Kosten ohne einen wirklichen Mehrwert zu generieren“, so Kurpjuhn.

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