Aktueller Channel Fokus:

Cloud Infrastructure Services

Rechteverwerter verlangen bis zu 36 Euro Aufschlag für iPhone, Blackberry & Co.

ZPÜ will Kopierschutzabgabe auf Smartphones drastisch erhöhen

| Autor / Redakteur: IT-BUSINESS / Harry Jacob / Harry Jacob

Die Urheberrechtsabgaben auf Handys und Smartphones sollen drastisch steigen.
Die Urheberrechtsabgaben auf Handys und Smartphones sollen drastisch steigen.

Mehr zum Thema

Der IT-Branchenverband Bitkom weist darauf hin, dass Abgaben an die Rechteverwerter Handys und Smartphones massiv verteuern könnten. Die aktuellen Forderungen der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) betragen zwischen 12 und 36 Euro pro Gerät.

Der Hightech-Verband Bitkom sieht seine Mitglieder mit massiven Kopierschutzabgaben konfrontiert. Aktuell geht es um Smartphones und Handys. Bis zu 36 Euro pro verkauftem Gerät fordere die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), ein Zusammenschluss von Verwertungsgesellschaften für Urheberrechte. Damit soll die private Nutzung legaler Kopien von urheberrechtlich geschützten Inhalten abgegolten werden.

Die Forderungen der ZPÜ unterscheiden sich nach der Ausstattung der Geräte. Standardhandys sollen mit einer Abgabe von 12 Euro belegt werden, Geräte mit berührungsempfindlichem Bildschirm (Touchscreen) je nach Speicherkapazität mit einer Abgabe von 16 oder 36 Euro.

Content oft aus Online-Stores

„Die Forderung der ZPÜ würde viele Geräte um 10 bis 20 Prozent verteuern“, kritisiert Bitkom-Präsidiumsmitglied Volker Smid. „Es wird außer Acht gelassen, dass auf Handys gespeicherte Inhalte größtenteils bereits lizenziert oder aus anderen Gründen nicht abgabenrelevant sind.“

Die IT-Branche stellt aus diesem Grund eine Urheberrechtsabgabe für Smartphones und Handys grundsätzlich in Frage. Ein weiterer Grund ist, dass diese Produkte primär zum Telefonieren, für SMS und Schnappschüsse genutzt werden, nicht zum Kopieren urheberrechtlich geschützter Werke, so der Verband weiter.

Verhältnismässigkeit nicht gewahrt

Für Unverständnis sorgt in der Wirtschaft auch, dass die Forderungen der ZPÜ für Handys mit bis zu 36 Euro deutlich höher liegen als etwa für MP3-Player (5,00 Euro). Aber auch der Vergleich mit Desktop-PCs hinkt: Ein Rechner ohne Brenner soll mit einer Kopierschutzabgabe von 15,19 abgegolten werden, ein Handy mit Touchscreen dagegen mit mindestens 16,00 Euro.

Seit etwas mehr als einem Jahr verlangen die Verwertungsgesellschaften, die die Urheberrechte von Autoren, Musikern und anderen Künstlern vertreten, eine Abgabe von Handy- und Smartphone-Herstellern (IT-BUSINESS berichtete: „Urheberrechts-Gebühr für iPhone und Co. ab sofort fällig“). Bislang waren die Tarife noch vergleichsweise moderat.

Für Geräte, die seit dem 1.1.2008 verkauft wurden, sollte gelten:

  • 4,00 Euro für Mobiltelefone mit herkömmlichem Display,
  • 11,00 Euro für Mobiltelefone mit Touch-Display, jeweils zuzüglich 7,0 % Mehrwertsteuer.

Die nun vom Bitkom öffentlich gemachten Forderungen bedeuten also, dass sich der Tarif innerhalb von 18 Monaten verdreifachen soll.

Handys und Smartphones, die bis zum 31.12.2007 verkauft wurden, unterlagen nach Meinung der Rechteverwerter ebenfalls einer Gebührenpflicht:

  • 2,56 oder 1,28 Euro pro Gerät, je nach Konfiguration, beziehungsweise
  • 1,02 Euro pro Gigabyte verbautem Speicher, jeweils zuzüglich 7,0 % Mehrwertsteuer.

Diese Alt-Forderungen wollen die Rechteverwerter einklagen – und gleichzeitig die neuen, deutlich höheren Tarife durchsetzen. Wie schon bei Drucker- und PC-Abgaben droht nun ein Rechtsstreit durch alle Instanzen, bis auf die höchste Ebene der europäischen Justiz. □

Kommentare werden geladen....

Sie wollen diesen Beitrag kommentieren? Schreiben Sie uns hier

Der Kommentar wird durch einen Redakteur geprüft und in Kürze freigeschaltet.

Anonym mitdiskutieren oder einloggen Anmelden

Avatar
Zur Wahrung unserer Interessen speichern wir zusätzlich zu den o.g. Informationen die IP-Adresse. Dies dient ausschließlich dem Zweck, dass Sie als Urheber des Kommentars identifiziert werden können. Rechtliche Grundlage ist die Wahrung berechtigter Interessen gem. Art 6 Abs 1 lit. f) DSGVO.
  1. Avatar
    Avatar
    Bearbeitet von am
    Bearbeitet von am
    1. Avatar
      Avatar
      Bearbeitet von am
      Bearbeitet von am

Kommentare werden geladen....

Kommentar melden

Melden Sie diesen Kommentar, wenn dieser nicht den Richtlinien entspricht.

Kommentar Freigeben

Der untenstehende Text wird an den Kommentator gesendet, falls dieser eine Email-hinterlegt hat.

Freigabe entfernen

Der untenstehende Text wird an den Kommentator gesendet, falls dieser eine Email-hinterlegt hat.

copyright

Dieser Beitrag ist urheberrechtlich geschützt. Sie wollen ihn für Ihre Zwecke verwenden? Infos finden Sie unter www.mycontentfactory.de (ID: 30041340 / Recht)