Streit über Gebühren geht weiter ZPÜ gibt Tarife für PC-Urheberrechtsabgabe bekannt

Redakteur: Katrin Hofmann

Die „Zentralstelle für private Überspielungsrechte“ hat wie erwartet die Höhe der Urheberrechtsabgaben auf PCs veröffentlicht. Laut Bitkom jedoch herrscht nach wie vor grundsätzlich Uneinigkeit über die Abgaben auf integrierbare Brenner. Wer nicht zahlen will, kann laut Verband den Tarifen auch widersprechen. Das könnte letztlich auf einen Musterprozess hinauslaufen.

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Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer: „In welchem Umfang die ZPÜ ihren Anspruch durchsetzen kann, ist noch offen.“
Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer: „In welchem Umfang die ZPÜ ihren Anspruch durchsetzen kann, ist noch offen.“
( Archiv: Vogel Business Media )

Der Zusammenschluss der Rechteverwertungs-Gesellschaften, die „Zentralstelle für private Überspielungsrechte“ (ZPÜ), hat im Bundesanzeiger die Tarife für Abgaben auf Rechner bekanntgegeben. Die Gebühr für PCs mit integriertem Brenner soll 17,06 Euro betragen. Geräte ohne Brenner sollen mit 15,19 Euro belastet werden. Für Brenner, die zum Einbau vorgesehen sind, berechnet die ZPÜ 1,88 Euro. Die Abgaben gelten rückwirkend ab Anfang 2008.

Ermäßigte Gebühr: Beitritt zum BCH noch bis zum 03. Juni

Hersteller und Importeure, die dem zwischen Bundesverband Computerhersteller (BCH) und ZPÜ ausgehandelten Vertrag anschließen, zahlen etwas weniger: Für PCs mit Brenner 13,65 Euro, für solche ohne Brenner 12,15 Euro, jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Einzelne, einbaubare Brenner sind nicht explizit aufgeführt. Dieser Vertrag gilt ebenfalls rückwirkend ab 2008 und bis Ende 2010. Nach einer Vertragsanpassung ist der letzte Termin für einen möglichen Beitritt zum BCH und zu den rabattierten Verträgen nun der 03. Juni 2010.

Dass die ZPÜ die Tarife überhaupt veröffentlichen durfte, war zu Beginn dieses Jahres nicht absehbar. Im Februar 2010, nachdem sich der BCH mit der ZPÜ geeinigt hatte, erwirkte der konkurrierende Verband Zitco eine Einstweilige Verfügung gegen die PC-Urheberrechtsabgabe. Im April jedoch errangen die Vertreter der Rechte von Künstlern und Autoren einen Teilsieg vor dem Oberlandesgericht München, das entschieden hatte, dass die ZPÜ nun doch die Höhe der Abgaben im Bundesanzeiger bekanntgeben darf.

Warum über die Abgaben aber nach wie vor gestritten wird und was Betroffene tun sollten, erfahren Sie auf der nächsten Seite.

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