Streitsüchtige Wettbewerber ausbremsen Was tun, wenn die Abmahnung ins Haus flattert?

Autor / Redakteur: Rechtsanwalt Roger Gabor / Katrin Hofmann

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht über den Missbrauch einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung berichtet wird. Wer die Voraussetzungen kennt, die einer Abmahnung Rechtsgültigkeit verleihen, erkennt besser, wann Missbrauch vorliegt und sich Gegenwehr lohnt.

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Nicht jede Abmahnung muss endlos Kopfzerbrechen bereiten.
Nicht jede Abmahnung muss endlos Kopfzerbrechen bereiten.
( Archiv: Vogel Business Media )

Eine Abmahnung ist eine Verwarnung, verbunden mit der Aufforderung, sich einer Unterlassungserklärung zu unterwerfen. Mit der Abmahnung fordert der Abmahner auf, einen begangenen oder bevorstehenden Wettbewerbsverstoß zu unterlassen. In ihrer Hauptfunktion dient die Abmahnung als Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Die berechtigte Abmahnung begründet zwischen dem Abmahner und Abgemahntem ein besonderes Pflichtverhältnis, das Abmahnverhältnis.

Zur Abmahnung befugt ist nur, wer auch klagebefugt ist – insbesondere hier relevant sind Wettbewerber und Verbraucherschutzverbände. Die Abmahnung kann in jeder Form ausgesprochen werden: mündlich, schriftlich, per Post, Telefon, Telefax, durch Boten oder per eMail. Nach der überwiegenden Rechtsprechung trägt das Risiko des Verlustes – des Zugangs einer Abmahnung – der Abgemahnte. Denn dieser hat bereits durch seinen vermuteten Wettbewerbsverstoß oder durch die Begründung der Gefahr einer Erstbegehung Veranlassung zur Klageerhebung gegeben.

Nur formal korrekte Abmahnungen ziehen Konsequenzen nach sich. Zu den Formalien gehört, dass die Parteien richtig bezeichnet sind. Inhaltlich muss die Abmahnung so beschaffen sein, dass der Schuldner die Möglichkeit hat, die Berechtigung des Unterlassungsanspruchs zu prüfen und durch seine Erklärung ein Gerichtsverfahren zu vermeiden.

Mehr über formale und inhaltliche Fehler von Abmahnungen erfahren Sie auf der nächsten Seite.

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