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Definition Was ist die Urheberrechtsreform 2021?

Autor / Redakteur: zeroshope / Ira Zahorsky

Deutschland reformiert zum 1. August 2021 sein Urheberrecht. Die Bundesrepublik setzt durch das neue Gesetz zwei EU-Richtlinien um. Im Fokus stehen Web-Plattformen. Diese verlieren das Host-Privileg. Künftig ist jede Plattform direkt verantwortlich.

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(Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

In Deutschland greifen zum 1. August 2021 neue Urheberregeln. Es handelt sich um eine Reform des Gesetzes von 2017. Verabschiedet wurden die Neuerungen Ende Mai 2021. Die Bundesrepublik setzt damit zwei EU-Richtlinien in nationales Recht um. Diese Änderungen seien aufgrund der „rasanten Entwicklungen der Digitalisierung und der Vernetzung“ notwendig geworden, kommentiert die Bundesregierung. Diese spricht von der „größten Reform im europäischen Urheberrecht in den vergangenen 20 Jahren“. Online-Plattformen wie Youtube, Instagram oder Facebook stehen dabei im Mittelpunkt.

Host-Privileg entfällt

Bislang hatten die Plattformen das so genannte Host-Privileg. Dies bedeutet, sie waren nicht direkt für die hochgeladenen Inhalte urheberrechtlich verantwortlich und konnten entsprechend für Verstöße juristisch nicht belangt werden. Dieser besondere Schutz entfällt. Jede Plattform steht also in urheberrechtlicher Weise vollständig in der Verantwortung für sämtliche Inhalte.

Dies hat die folgenden Konsequenzen:

  • Personen können Löschungen verlangen, wenn nicht autorisierte Inhalte ihr Urheberrecht verletzen.
  • Für die Verbreitung von Drittinhalten müssen die Plattformen künftig Lizenzen erwerben. Die Kreativen (z.B. Musiker oder Schauspieler) müssen fair an diesen Einnahmen beteiligt werden.
  • Weiterhin genutzt werden dürfen kurze Ausschnitte wie 15-Sekunden-Clips von urheberrechtlich geschützten Werken, um so die Kommunikations- und Meinungsfreiheit zu bewahren.
  • Die Urheberregeln lassen es zu, dass Plattformen Uploadfilter nutzen, um urheberrechtlich geschützte Werke zu schützen. Im Zweifel soll dabei jedoch erst einmal gelten, dass Werke legal sind. Dies kann allerdings vom Beschwerdeführer widerlegt werden.

Weitere Regelungen

Weiterhin wurde ein neues Leistungsschutzrecht eingeführt, das Presseverleger betrifft. Es sieht eine Mindestbeteiligung an Lizenzeinnahmen für Journalisten vor, die durch Presseveröffentlichungen entstehen. Für Kreative und Verwerter wurden zudem ähnliche Regelungen eingeführt.

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