Definition Was ist der Königsteiner Schlüssel?

Autor / Redakteur: Christian Schreiber / Ann-Marie Struck

Der Königsteiner Schlüssel regelt die Länderanteile bei gemeinsamen Finanzierungen. Ursprünglich für den wissenschaftlichen Sektor entwickelt, dient der Schlüssel heute als Grundlage für zahlreiche Projekte aus vielen unterschiedlichen Bereichen.

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(Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Das föderalistische System der Bundesrepublik Deutschland bringt in vielen Bereichen die Notwendigkeit einer länderübergreifenden Finanzierung mit sich. Ob im Rahmen von Projekten zur Verkehrsinfrastruktur, größeren Baumaßnahmen von übergeordneter Bedeutung oder bei bundesweiten IT- und Digitalisierungsszenarien - sobald eine gemeinsame Kostenlast für mehrere Länder entsteht, müssen Quoten für die einzelnen Investitionsanteile gefunden werden. Um dies so transparent und gerecht wie nur irgend möglich zu realisieren, wurde im Jahr 1949 der sogenannte Königsteiner Schlüssel geschaffen. Er dient dazu, die Aufteilung der Länderanteile bei gemeinsamen Finanzierungen zu regeln.

Berechnungsgrundlage für viele Bereiche

Der Name Königsteiner Schlüssel hat sich aus dem in der hessischen Stadt Königstein im Taunus geschlossenen Staatsabkommen der Länder der Bundesrepublik Deutschland gebildet. Hier wurde am 31.03.1949 festgelegt, wie der Schlüssel zur Finanzierung wissenschaftlicher Forschungseinrichtungen auszusehen hat. Aus dieser grundlegenden Rahmenbestimmung ergaben sich im Laufe der Zeit immer umfassendere Sachverhalte, bei denen der Königsteiner Schlüssel in Anwendung gebracht wurde. So wird mittlerweile beispielsweise die Verteilung von Haftungsverpflichtungen des Bundes und der Länder im Fall von Verstößen gegen völkerrechtliche oder supranationale Verpflichtungen geregelt. Sogar die Erstverteilung von Asylbewerbern nach § 45 des Asylgesetzes erfolgt derzeit nach dem Königsteiner Schlüssel.

Juristisch abgesichertes Fundament für Finanzierungsquoten

Das Staatsabkommen von Königstein wurde durch die Aufnahme des seinerzeitigen Artikels 91b Satz 2 in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (GG) im Jahr 1969 verfassungsrechtlich abgesichert. Die heute in Artikel 91b Absatz 3 GG zu findende Regelung zur gemeinsamen Finanzierung von Bund und Ländern besagt: „Die Kostentragung wird in der Vereinbarung geregelt.“ Damit gilt der Königsteiner Schlüssel juristisch als Fundament für eine Vielzahl von Projekten und Maßnahmen, die von den Ländern der Bundesrepublik Deutschland gemeinsam bestritten werden müssen.

Auch für die IT relevant

Auch für IT-Projekte ist der Königsteiner Schlüssel von Bedeutung. So wurde beispielsweise im Rahmen der sogenannten „Förderrichtlinie Digitalisierung im Krankenhaus“ festgelegt, dass die Mittel für den Ausbau von IT-Lösungen in Krankenhäusern nach dem Königsteiner Schlüssel mit Stand vom 01.10.2018 auf die einzelnen Bundesländer aufgeteilt werden sollen. Den größten Anteil trägt hierbei Nordrhein-Westfalen mit 21 Prozent, was einer Summe von mehr als 900 Millionen Euro gleichkommt.

Zusammensetzung des Schlüssels

Der Königsteiner Schlüssel wird jährlich neu berechnet und ergibt sich zu zwei Dritteln aus dem Steueraufkommen der einzelnen Bundesländer und zu einem Drittel aus deren Einwohnerzahl. Zuständig für die Ermittlung und Herausgabe der Werte des Schlüssels ist das Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz; die Veröffentlichung erfolgt im Bundesanzeiger.

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