Definition Was ist das E-Health-Gesetz?

Autor / Redakteur: chrissikraus / Heidemarie Schuster

Das E-Health-Gesetz soll die Rahmenbedingungen schaffen, die für den Aufbau einer sicheren Telematikinfrastruktur in Deutschland nötig sind. Es schafft eine Grundlage für die allmähliche Digitalisierung in der medizinischen Versorgung.

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(Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

E-Health befasst sich mit digitalen Anwendungen rund um die gesundheitliche Versorgung, zum Beispiel die elektronische Gesundheitskarte oder behandlungsbegleitende Gesundheitsapps. Das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen, kurz E-Health-Gesetz, schafft einen Rahmen für die Umsetzung und Einführung solcher Anwendungen. Es wurde am 21. Dezember 2015 erlassen und trat am 29. Dezember 2015 erstmals in Kraft. Das Gesetz beschreibt unter anderem, welche Anforderungen für eine sichere Kommunikationsinfrastruktur (Telematikinfrastruktur) gelten, die für den elektronischen Austausch von Gesundheitsdaten in Deutschland geeignet ist. Außerdem geht es im E-Health-Gesetzt darum, wie das Hinterlegen nützlicher Informationen auf der elektronischen Gesundheitskarte aussehen darf und welche Informationen dort gespeichert werden dürfen. Auch versucht das Gesetz einen zeitlichen Rahmen zu schaffen, um die Realisierung wie geplant voranzubringen.

Ablösen alter Prozesse

Die übergeordnete Absicht hinter dem E-Health-Gesetz ist es, alte, auf Papier basierende Prozesse allmählich durch computergestützte Verfahren abzulösen. Durch Digitalisierung medizinisch relevanter Informationen möchte man die Kommunikation in der medizinischen Versorgung und damit die Versorgung der Versicherten verbessern. Neue Anwendungen werden zu diesem Zweck schrittweise eingeführt. So gibt es z. B. ab 2018 die Möglichkeit, dass Versicherte freiwillig ihren Medikationsplan auf der elektronischen Gesundheitskarte hinterlegen lassen können, statt wie bisher auf Papier ausstellen zu lassen. So haben es verschiedene Ärzte leichter die Versorgung mit Medikamenten optimal zu planen. Weiteres Beispiel: Ab dem 1. April 2017 dürfen bestimmte Ärzte Videosprechstunden über einen sicheren und datenschutzkonformen Kommunikationsweg anbieten.

Elektronische Gesundheitskarte als Speicher für medizinische Informationen

Die alte Krankenversicherungskarte durfte nur grundlegende Informationen über Versicherte enthalten, zum Beispiel persönliche Daten inklusive Versichertennummer und Versichertenstatus, Beginn des Versicherungsschutzes oder der Name der Krankenkasse. Diese Stammdaten existieren auch auf der elektronischen Gesundheitskarte und sind bislang die einzigen Daten, die verpflichtend auf der Karte gespeichert werden. Das E-Health-Gesetz sieht vor, dass die elektronische Gesundheitskarte technisch so konzipiert ist, dass sie verschiedene zusätzliche Informationen speichern und diverse Anwendungen unterstützen kann, zum Beispiel:

  • Notfalldaten
  • Organspendebereitschaft
  • Daten zu Arzneimittelrisiken und -unverträglichkeiten
  • Medikationsplan
  • eRezepte
  • elektronische Patientenakte
  • elektronischer Arztbrief
  • Daten über beanspruchte medizinische Leistungen (inkl. vorläufiger Kosten für Versicherte)

Das Speichern und Verwenden dieser Daten und Anwendungen ist bislang auf freiwilliger Basis. Versicherte entscheiden also selbst darüber, welche Informationen digitalisiert werden und welche Ärzte worauf Zugriff erhalten.

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