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Definition Was das BDSG?

| Autor / Redakteur: Laimingas / Dr. Andreas Bergler

Das BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) regelt die Erfassung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten sowie deren Weitergabe an Dritte. Berücksichtigt werden dabei sowohl manuelle als auch automatisierte Systeme durch öffentliche und nicht-öffentliche Stellen.

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(Bild: © adiruch na chiangmai - Fotolia.com)

Erste Überlegungen zu einem umfassenden Datenschutz und dem Schutz der Privatsphäre kamen in den 1960er Jahren in den Vereinigten Staaten auf, parallel zur Entwicklung von Computertechnologien. Zuvor gabe es lediglich vereinzelte Regelungen wie das Steuer- und Postgeheimnis, die ärztliche Schweigepflicht oder das Beichtgeheimnis.

Das erste Datenschutzgesetz weltweit wurde 1970 im Bundesland Hessen verabschiedet, der Bund folgte 1977 mit der ersten Ausgabe des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nach der heftig umstrittenen Volkszählung 1983 und einem maßgeblichen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wurde offensichtlich, dass die bis dahin geltende Gesetzgebung die verfassungsrechtlichen Vorgaben bezüglich Datenschutz nicht erfüllte und novelliert werden musste. Wieder war Hessen im Jahr 1986 der Vorreiter, vier Jahre später folgte der Bund.

Nach verschiedenen Novellierungen gibt es seit 2018 ein neues BDSG, das den Richtlinien der EU entspricht. Es wurde im Rahmen des Datenschutz-Anpassungs- und Datenschutz-Umsetzungsgesetzes EU (DSAnpUG-EU) in 2017 beschlossen und trat am 28. Mai 2018 zusammen mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft.

Inhalte des BDSG

Das BDSG von 2018 umfasst 85 Paragraphen in vier Teilen und enthält alle relevanten Bestimmungen zum Datenschutz in Deutschland, anknüpfend an andere Gesetzbücher. Im Vordergrund stehen stehen dabei umfangreiche Regelungen zum digitalen Datenschutz, die der rasanten Entwicklung der Digitalisierung gerecht werden sollen. Oberste Priorität hat der Schutz der Privatsphäre, dem in den allermeisten Fällen Vorrang vor öffentlichen oder geschäftlichen Interessen eingeräumt wird.

Der erste Teil regelt, wie und wann das BDSG Anwendung findet, wo die Zuständigkeit für die Einhaltung liegt und wer zu einer Überprüfung berechtigt ist. Im zweiten Teil wird bestimmt, welche Stellen Daten erfassen und verarbeiten dürfen und in welcher Weise diese gesichert werden müssen. Im Zentrum stehen – stark angelehnt an die europaweit geltende DSGVO – die Rechte der erfassten und gespeicherten Personen. Teil 3 regelt die interne und externe Verwendung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten in Unternehmen. Der vierte Teil behandelt Sonderfälle im Zusammenhang mit Drittstaaten und Personen außerhalb der EU, auf die die deutschen Bestimmungen nur teilweise zutreffen.

Verpflichtung zur Umsetzung

Sowohl öffentliche Stellen wie Behörden als auch privatwirtschaftliche Organisationen wie Unternehmen sind verpflichtet, die Vorgaben des BDSG in ihren aktuellen Fassungen umzusetzen. Eine reine Kenntnisnahme genügt nicht, um ein rechtssicheres Handeln zu gewährleisten. Hier steht das BDSG in einem engen Zusammenhang mit der DSGVO, die einheitliche Richtlinien für die gesamte Europäische Union vorgibt.

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