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Weil künstlerisch wertvolle Werbespots bei Youtube eingestellt werden

Volkssport Urheberrechtsabgabe: Jetzt wollen Werbefilmer kassieren

11.05.2010 | Redakteur: Harry Jacob

Die Werbefilmer wollen auch was abhaben von der Urheberrechtspauschale – und PC-Hersteller sollen zahlen!
Die Werbefilmer wollen auch was abhaben von der Urheberrechtspauschale – und PC-Hersteller sollen zahlen!

Nein, das ist kein verspäteter Aprilscherz. Bei Set-Top-Boxen- und PC-Herstellern sowie deren Verbänden meldet sich derzeit die TWF, um Verhandlungen in Sachen Urheberrechtsabgabe aufzunehmen. Denn jetzt wollen auch die Hersteller der TV-Werbespots abkassieren.

Stellen Sie sich vor: jemand schmeißt Ihnen ungefragt etwas in den Garten, deklariert es zur Kunst und verlangt von Ihnen als Gartenbesitzer dann quasi Eintrittsgeld – Sie finden das verrückt? Andere nennen es ein deutsches Geschäftsmodell. Das erste positive Urteil dazu ist bereits ergangen.

Bei verschiedenen Geräteherstellern und IT-Verbänden gingen vor kurzem Briefe ein, in denen Verhandlungen über die Urheberrechtsabgabe angeboten wurde. Diese Verhandlungen gibt es zwar schon mit der Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ), nun hat sich aber ein neuer Verband gegründet, der dort nicht vertreten ist. Der Verband heißt TWF Treuhandgesellschaft Werbefilm mbH und vertritt die Interessen der Werbefilmer. Gegründet wurde der Verband bereits 2005, und seit Februar 2008 ist er auch als Verwertungsgesellschaft vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zugelassen. Seither kämpft die TWF darum, an der Urheberrechtspauschale beteiligt zu werden.

Wird jetzt abkassiert?

Vor wenigen Wochen konnte die TWF sogar einen ersten Sieg erringen. Die ZPÜ, die gerade dabei ist, Urheberrechtspauschalen auf PCs durchzusetzen und einzufordern, muss laut Urteil vom 14.4.2010 des Landgerichts I in München (Az: 21 O 15911/09) der TWF einen Anteil abgeben, da sie ein berechtigtes Interesse vertrete. Die Richter stellten fest, dass die Ausstrahlung von Werbespots weder zufällig sei noch als „unwesentliches Beiwerk“ zum eigentlichen Programm bezeichnet werden könne, da es dieses Programm ja finanziere.

Die TWF wiederum begründet die Forderung nach einer Beteiligung an den Urheberrechtspauschalen auf Geräte und Leermedien damit, dass das Mitschneiden von Fernsehwerbung im Rahmen der üblichen Aufzeichnungen mittels VHS-Rekorder, Festplattenrekorder und PCs nicht nur zu erwarten, sondern unvermeidbar sei. Zudem würden über Internetportale wie Youtube zunehmend attraktive Werbesendungen heruntergeladen und auf Speichermedien kopiert. Dies führe in der Folge dazu, dass umfangreich private Vervielfältigungen von Fernsehwerbung auf vergütungspflichtige Speichermedien angefertigt würden. Hierfür hätten die Hersteller der Speichermedien eine Vergütung an die Werbefilmer zu entrichten, trug deren Interessenvertretung vor Gericht vor.

Nachdem die TWF ihre Rechtsansprüche durch das Urteil untermauert sieht, versucht sie nun, eigene Verhandlungen neben der ZPÜ mit Geräte- und Medienherstellern aufzunehmen. Bislang ist die Verwertungsgesellschaft jedoch weitgehend abgewiesen worden. Im Urheberrechtsgesetz ist bislang zwar geregelt, was zu tun ist, wenn Verhandlungen scheitern. Aber dass sich die Branche den Verhandlungen einfach verweigert, daran hat anscheinend niemand gedacht.

Haben Sie auch Ideen, wie man andere abzocken kann? Lesen Sie weiter auf der folgenden Seite und machen Sie mit an unserem Ideenwettbewerb!

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