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Verhandlung zum Thema Gebrauchtsoftware Usedsoft und Oracle streiten vor dem EuGH mit harten Bandagen

Redakteur: Katrin Hofmann

Die Kontrahenten beim Thema Gebrauchtsoftware Oracle und Usedsoft standen sich am 6. März in einer Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof gegenüber. Usedsoft zieht das Resümee, dass Oracle eine entscheidende Rechtsposition Downloads betreffend hätte aufgeben müssen. Oracle dagegen wirft Usedsoft vor, „mit nichts anderem als heißer Luft zu handeln“.

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Usedsoft-Geschäftsführer Peter Schneider ist zuversichtlich bezüglich des zu erwartenden Urteils auf EU-Ebene. (Usedsoft/© 1xpert - Fotolia.com)
Usedsoft-Geschäftsführer Peter Schneider ist zuversichtlich bezüglich des zu erwartenden Urteils auf EU-Ebene. (Usedsoft/© 1xpert - Fotolia.com)

Am sechsten März verhandelte der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die Zulässigkeit des Vertriebs gebrauchter Software. Die Entscheidung über den Streit zwischen dem Software-Hersteller Oracle und dem Gebrauchtsoftware-Händler Usedsoft könnte richtungsweisenden Charakter haben, geht es doch unter anderem um die Anwendung des so genannten Erschöpfungsgrundsatzes für Download-Software. Der Erschöpfungsgrundsatz besagt, dass Rechteinhaber beziehungsweise Hersteller ihre Ansprüche an der Weiterverbreitung verlieren, wenn sie eine Ware erstmals in Verkehr gebracht haben. Bezüglich des Weiterverkaufs von ursprünglich per Download zur Verfügung gestellter Software herrschen Unklarheiten.

Was konkret der EuGH, den der Bundesgerichtshof (BGH) im Februar des vergangenen Jahres um Mithilfe gebeten hatte, tatsächlich entscheiden wird, steht zwar derzeit noch nicht fest. Das Urteil wird den Schätzungen der Prozess-Gegner zufolge vermutlich erst in einigen Monaten beziehungsweise im Laufe des Jahres ergehen; anschließend ist außerdem das BGH-Urteil abzuwarten. Fest steht jedoch, dass die am Streit beteiligten Parteien auch nach der mündlichen Verhandlung vor dem EuGH sich mit harten Vorwürfen konfrontieren und weiterhin auf ihrem vermeintlichen Recht beharren.

Wie Usedsoft und Oracle die mündliche Verhandlung vor dem EuGH bewerten, erfahren Sie auf der nächsten Seite.

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