Die Kontrahenten beim Thema Gebrauchtsoftware Oracle und Usedsoft standen sich am 6. März in einer Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof gegenüber. Usedsoft zieht das Resümee, dass Oracle eine entscheidende Rechtsposition Downloads betreffend hätte aufgeben müssen. Oracle dagegen wirft Usedsoft vor, „mit nichts anderem als heißer Luft zu handeln“.
Am sechsten März verhandelte der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die Zulässigkeit des Vertriebs gebrauchter Software. Die Entscheidung über den Streit zwischen dem Software-Hersteller Oracle und dem Gebrauchtsoftware-Händler Usedsoft könnte richtungsweisenden Charakter haben, geht es doch unter anderem um die Anwendung des so genannten Erschöpfungsgrundsatzes für Download-Software. Der Erschöpfungsgrundsatz besagt, dass Rechteinhaber beziehungsweise Hersteller ihre Ansprüche an der Weiterverbreitung verlieren, wenn sie eine Ware erstmals in Verkehr gebracht haben. Bezüglich des Weiterverkaufs von ursprünglich per Download zur Verfügung gestellter Software herrschen Unklarheiten.
Was konkret der EuGH, den der Bundesgerichtshof (BGH) im Februar des vergangenen Jahres um Mithilfe gebeten hatte, tatsächlich entscheiden wird, steht zwar derzeit noch nicht fest. Das Urteil wird den Schätzungen der Prozess-Gegner zufolge vermutlich erst in einigen Monaten beziehungsweise im Laufe des Jahres ergehen; anschließend ist außerdem das BGH-Urteil abzuwarten. Fest steht jedoch, dass die am Streit beteiligten Parteien auch nach der mündlichen Verhandlung vor dem EuGH sich mit harten Vorwürfen konfrontieren und weiterhin auf ihrem vermeintlichen Recht beharren.
Wie Usedsoft und Oracle die mündliche Verhandlung vor dem EuGH bewerten, erfahren Sie auf der nächsten Seite.
Stand vom 30.10.2020
Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir verantwortungsvoll mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen. Sofern wir personenbezogene Daten von Ihnen erheben, verarbeiten wir diese unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften. Detaillierte Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Einwilligung in die Verwendung von Daten zu Werbezwecken
Ich bin damit einverstanden, dass die Vogel IT-Medien GmbH, Max-Josef-Metzger-Straße 21, 86157 Augsburg, einschließlich aller mit ihr im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen (im weiteren: Vogel Communications Group) meine E-Mail-Adresse für die Zusendung von redaktionellen Newslettern nutzt. Auflistungen der jeweils zugehörigen Unternehmen können hier abgerufen werden.
Der Newsletterinhalt erstreckt sich dabei auf Produkte und Dienstleistungen aller zuvor genannten Unternehmen, darunter beispielsweise Fachzeitschriften und Fachbücher, Veranstaltungen und Messen sowie veranstaltungsbezogene Produkte und Dienstleistungen, Print- und Digital-Mediaangebote und Services wie weitere (redaktionelle) Newsletter, Gewinnspiele, Lead-Kampagnen, Marktforschung im Online- und Offline-Bereich, fachspezifische Webportale und E-Learning-Angebote. Wenn auch meine persönliche Telefonnummer erhoben wurde, darf diese für die Unterbreitung von Angeboten der vorgenannten Produkte und Dienstleistungen der vorgenannten Unternehmen und Marktforschung genutzt werden.
Falls ich im Internet auf Portalen der Vogel Communications Group einschließlich deren mit ihr im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen geschützte Inhalte abrufe, muss ich mich mit weiteren Daten für den Zugang zu diesen Inhalten registrieren. Im Gegenzug für diesen gebührenlosen Zugang zu redaktionellen Inhalten dürfen meine Daten im Sinne dieser Einwilligung für die hier genannten Zwecke verwendet werden.
Recht auf Widerruf
Mir ist bewusst, dass ich diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen kann. Durch meinen Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund meiner Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Um meinen Widerruf zu erklären, kann ich als eine Möglichkeit das unter https://support.vogel.de abrufbare Kontaktformular nutzen. Sofern ich einzelne von mir abonnierte Newsletter nicht mehr erhalten möchte, kann ich darüber hinaus auch den am Ende eines Newsletters eingebundenen Abmeldelink anklicken. Weitere Informationen zu meinem Widerrufsrecht und dessen Ausübung sowie zu den Folgen meines Widerrufs finde ich in der Datenschutzerklärung, Abschnitt Redaktionelle Newsletter.