Urteil für Online-Händler

Präziser Liefertermin muss im Online-Shop genannt werden

| Autor / Redakteur: dpa / Sylvia Lösel

Angaben zur Produktverfügbarkeit müssen präzise sein, so eine Entscheidung des OLG München.
Angaben zur Produktverfügbarkeit müssen präzise sein, so eine Entscheidung des OLG München. (Bild: gemeinfrei / CC0)

Vage Angaben zu Lieferterminen von Produkten sind nicht zulässig. Dieses Urteil hat das Oberlandesgericht München gesprochen.

Onlinehändler müssen ihren Kunden immer einen konkreten Lieferzeitraum für Bestellungen nennen. Vage Angaben wie „bald verfügbar“ erfüllen diese Vorgabe nicht, wie aus einem Urteil hervorgeht, das die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen beim Oberlandesgericht (OLG) München erwirkt hat (Az.: 6 U 3815/17). In dem Fall hatten die Düsseldorfer Verbraucherschützer wegen unzulässiger Informationsangaben bei der Online-Bestellung eines Smartphones gegen einen Elektronikhändler geklagt.

Kunden bekamen während ihrer Bestellung mehrfach folgenden Hinweis angezeigt: „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt ein Exemplar!“ Nach Auffassung der Richter verstößt diese unbestimmte Angabe zur Lieferung bei Online-Warenbestellungen aber gegen die gesetzliche Informationspflicht des Verkäufers. Die besagt, dass Kunden noch vor dem Klick auf den Bestellen-Button konkret erfahren müssen, bis wann genau die Ware spätestens geliefert wird - eine Information, die die Angabe „bald verfügbar“ schuldig bleibt.

Mit der noch nicht rechtskräftigen Entscheidung hat das OLG das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts München I bestätigt (Az.: 33 O 20488/16).

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